Einen Café con leche oder ein Glas Wein trinken und dabei genüsslich eine Zigarette rauchen – dieser kleine Moment der Freude (und der Suchtbefriedigung) bleibt Rauchern auf Mallorca weiter verwehrt. Der Oberste Gerichtshof der Balearen hat eine erneute Klage abgewiesen und hält an dem Rauchverbot fest. Seit Februar dieses Jahres gilt das immer wieder kritisierte Verbot in den Außenbereichen von Bars und Restaurants auf den Balearen.
In dem konkreten Fall hatte ein Anwalt aus Inca geklagt, berichtet die MM-Schwesterzeitung "Ultima Hora". Der Mann fand das Verbot diskriminierend und sah die Grundrechte von Rauchern verletzt. Er behauptete, dass "der süchtige Raucher gezwungen sei, seinen Zustand öffentlich darzustellen" und sah das Verbot als "Verfolgung" und "Kriminalisierung" an. Wer in Bars oder Restaurants eine Zigarette rauchen will, muss seinen Tisch und den abgegrenzten Gastro-Bereich verlassen und sich an die Straße stellen.
Das sah der Oberste Gerichtshof der Balearen anders. Die Maßnahme verstoße nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz oder diskriminiere Raucher, da sie alle Verbraucher gleichermaßen und "ohne Ausnahmen" betreffe. Weiter stützte sich das Gericht auf einen Bericht des regionalen Suchtkoordinators und argumentierte: "Die Vereinbarung wird durch wissenschaftliche Studien über die Auswirkungen des Passivrauchens unterstützt".
Es sieht also danach aus, als werde das Rauchverbot auf den Gastro-Terrassen der Balearen weiterhin bestehen bleiben. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig und kann noch angefochten werden. Außerdem soll der Kläger die Gerichtskosten von über 2000 Euro tragen.
2 Kommentare
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Lieber Oberster Gerichtshof, lesen Sie mal die Grundrechte richtig durch und Sie werden uns zustimmen müssen, das dies ein Eingriff in unsere Grundrechte sind. Wem gehört die Frische Luft? Jedem von uns. Da kommt so eine Regierung daher und will uns dies streitig machen. Ich hoffe der Kläger zieht das Urteil nach Madrid weiter. PS: Viele haben jetzt schon Angst vor der nächsten Saison 2023. Also ich würde nur da buchen, wo ich auf der Terrasse ein Glas Wein trinken kann und genüsslich eine rauchen darf. Hatte gerade Besuch aus Berlin und die sagen auch. Nie mehr Mallorca. Es gibt in Spanien andere schöne Plätze, wo man nicht so mit dem Menschen umgeht und die EINS gerade sein lässt. Ich sage es nochmals, wenn mir einer einen wichtigen Grund sagen kann, den ich akzeptieren kann, gerne höre ich zu. Das Passiv Rauchen im freien? Das ich nicht lache. Wie viele Schadstoffe atmen wir ein, wegen Kerosin oder Fabrikausstössen. Wir dürften eigentlich gar nicht mehr atmen. Nun schönes Wochenende an alle
Absoluter Schwachsinn, und Willkür des Richters Ich rauche wann und wo ich will! Auch weiterhin in meinem Auto und auf der Terrasse einer Bar!