Nach der Parlamentswahl ist der Wille zum Konsens gefragt

MM-Redaktion 07.11.19 12:53

Ein Déjà-vu erlebt, wer dieser Tage auf Mallorca seinen Briefkasten öffnet. Der quillt geradezu über vor Wahlwerbung aller Couleur, das gesamte politische Spektrum – vom linksalternativen Bündnis Podemos bis zur rechtspopulistischen Vox – ist vertreten. Freundlich lächeln Pedro Sánchez, Pablo Casado, Albert Rivera, Pablo Iglesias und Santiago Abascal aus Werbeprospekten, die in ihrer Mehrheit in der Altpapiertonne landen. Warum? Weil viele Spanier wahlmüde sind! Erst vor einem halben Jahr waren die Briefkästen nämlich ähnlich voll. 2016 übrigens auch – und 2015 ebenso.Zum vierten Mal binnen vier Jahren sind die Bürger des Königreichs aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. „Wozu?”, fragen sich mittlerweile viele. Denn eine stabile Regierung gibt es faktisch seit 2015 nicht mehr.

Immer noch nicht scheint bei den spanischen Politikern die Nachricht angekommen zu sein, dass die Zeit des Zwei-Parteien-Systems vorbei ist. Im Gegenteil: Erst am Dienstag sagte die Sprecherin der geschäftsführenden Linksregierung: „Allen unentschlossenen Wählerinnen und Wählern sei gesagt: Bei einem Patt wird es keine Regierung geben!”. Besser kann man die eigene Unfähigkeit zum Konsens einfach nicht in Worte fassen. Sicher ist nämlich: Auch nach diesem Urnengang wird es keine absolute Mehrheit geben. Umfragen zufolge soll es nicht einmal mehr für ein Zweierbündnis reichen. Die beiden Blöcke – rechts und links – werden also Mehrheiten bilden müssen. Nach der Macht greifen dann – Stand jetzt – entweder die konservative PP zusammen mit den liberalen Ciudadanos und der rechtspopulistischen Vox oder die sozialdemokratische PSOE mit der linkspopulistischen Partei Podemos, mehreren regionalistischen Kleingruppen und eventuell der neuen Linkspartei „Más País” des ehemaligen Podemos-Vizes Íñigo Errejón.

Und eines ist klar: Dieses Mal muss es gelingen, eine tragfähige Regierung zu bilden. Die Spanier sind zwar geduldig, aber irgendwann verlieren auch sie endgültig den Glauben an ihre Politiker. Darauf sollten es die ehrgeizigen Herren an den Spitzen der Parteien nicht ankommen lassen.

Autor: Patrick Czelinski