Wer an den Kommunalwahlen teilnehmen möchte, muss sich sputen!

Wer an den Kommunalwahlen teilnehmen möchte, muss sich sputen! | ARCHIVO

MM-Redaktion Mallorca22.01.23 10:00
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Wahlen auf Ebene der Gemeinde sind manchmal wichtiger als die große Politik. Schließlich hat man dabei die Chance, die direkte Umgebung mitzugestalten. Bei den anstehenden Kommunalwahlen werden sämtliche Gemeinderäte auf der Insel neu besetzt. Wer am 28. Mai dieses Jahres auf Mallorca als EU-Bürger also von seinem Wahlrecht Gebrauch machen will, muss sich allerdings sputen. Nur noch bis einschließlich 30. Januar ist der Eintrag ins Wählerregister möglich. Wer bereits in der Vergangenheit auf den Balearen bei einer Europawahl oder etwa der Kommunalwahl 2019 abgestimmt hat, ist normalerweise automatisch registriert, falls in der Zwischenzeit kein Umzug stattgefunden hat. In diesem Fall wartet man einfach, bis im April oder Mai per Post die Wahlbenachrichtigung kommt. Auch ohne das Papier darf man abstimmen, wenn der Name im Wahllokal auf der Liste steht.

Bisher noch nicht im Wählerregister verzeichnete EU-Bürger sollten vom Nationalen Statistik-Institut INE angeschrieben werden und können sich einfach und unbürokratisch durch Rücksendung eines Formulars registrieren. Alternativ ist der Eintrag auch per Internet mit der NIE-Nummer und einem im Anschreiben übermittelten Code (CTT, Clave de Tramitación Telemática) möglich. Das Problem dabei: Es gibt auch viele Mallorca-Residenten, die das Schreiben gar nicht bekommen und auf der Insel auch noch nie gewählt haben. In diesem Fall – ebenso wie nach einem Umzug innerhalb von Spanien – sollte man sich in den nächsten Tagen an das zuständige Rathaus wenden, um auf dem dafür vorgesehenen Formular eine schriftliche Willenserklärung abzugeben. Mitzubringen ist der grüne NIE-Nachweis sowie eine Meldebescheinigung (Certificado de Empadronamiento).

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Nach Auskunft des Bürgerservice ist in Palma beispielsweise keine vorherige Terminvereinbarung nötig. Man könne sich an ein Bürgerbüro seiner Wahl wenden, zum Beispiel an der Plaça Santa Eulàlia hinter dem Rathaus. Geöffnet ist montags bis freitags immer von 8.30 bis 14 Uhr. Wer über ein elektronisches Zertifikat vom Finanzamt oder von der Seguridad Social verfügt, kann sich übrigens auch unabhängig von dem erwähnten Anschreiben mit Code jederzeit per Internet registrieren lassen und spart sich so den Behördengang. Der Statistik zufolge sind auf den Balearen insgesamt 44.732 EU-Bürger als Wähler vorgemerkt. Aber: Nur etwa 17.000 sollen nach derzeitigem Stand der Dinge auch ins Wählerregister eingetragen sein.

In den vergangenen Wochen seien deshalb bis zu 30.000 Briefe mit den Hinweisen zur Registrierung verschickt worden, auch wenn man ausschließlich über den Gemeinderat, nicht aber über den Inselrat oder das Balearen-Parlament abstimmen darf. Spanienweit gibt es rund eine Million Wahlberechtigte aus EU-Ländern, die meisten aus Rumänien, Italien, Großbritannien und Deutschland. Nur die Hälfte steht aber im Wählerregister. Neben den Balearischen Inseln sind die spanischen Provinzen mit den meisten gemeldeten EU-Ausländern Madrid (etwa 115.000), Barcelona (etwa 102.000) und Alicante (etwa 70.000).