1 de 2 | Palmas Oberbürgermeister José Hila, zweiter von rechts, und sein Team bei der Pressekonferenz am Dienstag. | Joan Torres

Palmas Oberbürgermeister José Hila, zweiter von rechts, und sein Team bei der Pressekonferenz am Dienstag.

2 de 2 | Außen prangt am Rathaus von Palma derzeit das rosa Solidaritätsband gegen Krebs. Innen überschattet der Korruptionsverdacht die Arbeit. | Alejandro Sepúlveda

Außen prangt am Rathaus von Palma derzeit das rosa Solidaritätsband gegen Krebs. Innen überschattet der Korruptionsverdacht die
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Alexander Sepasgosarian18.10.16 10:30
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Nach der Festnahme von 13 Personen aus dem Umfeld des Rathauses von Palma, unter ihnen zwei ehemalige Stadträte sowie zahlreiche städtische Mitarbeiter aus der Verkehrsabteilung "Mobilitat", hat der sozialistische Oberbürgermeister José Hila das Bekanntwerden neuer Korruptionsskandale bedauert. "Es scheint, dass die Vorgängerregierung ein Netzwerk gesponnen hat, das nur den eigenen Interessen, nicht aber denen der Bürger diente, sagte Hila am Dienstag vor der Presse. Die Stadtverwaltung werde eng mit der Justiz kooperieren, um alle Verdachtsfälle aufzuklären.

Beobachter rechneten am mit weiteren Festnahmen und Untersuchungen durch die Ermittler. Neben der Abteilung für die Parkplatzgebühren sollen auch die Bereiche Parkhäuser und Abschleppdienste unter die Lupe genommen werden, berichtete die spanische Tageszeitung Ultima Hora.

Die konzertierte Aktion aus Ermittlungsrichter und Anti-Korruptionsstaatsanwälte geht dem Verdacht nach, bei der Ausschreibung der Aufträge an Privatfirmen sei es zu Unregelmäßigkeiten gekommen. So solle ein Firmenkonsortium, das mit der Kontrolle der gebührenpflichtigen Parkplätzen in den blauen ORA-Zonen beauftragt ist, möglicherweise bevorzugt worden sein. Des Weiteren seien Angehörige hochrangiger Lokalpolizisten in den Firmen angestellt worden. Ferner sagte die Gewerkschaft Comisiones Obreras, in dem Firmenkonsortium seien 17 Anträge auf Arbeitsplatzinspektionen verhindert worden.

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Auch zwei ehemalige Stadträte festgenommen

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Die Ermittlungen, die derzeit unter Geheimhaltung stehen, sind ein abgetrennter Teilbereich im Verfahren gegen die Lokalpolizei von Palma. Die am Montag festgenommene ehemalige Stadträtin Irene San Gil von der konservativen Partido Popular wurde nach ihrer Vernehmung gegen Auflagen auf freien Fuß gesetzt. 

Ein Sprecher der Linkspartei Esuqerra Unida sagte, die Skandale im Rathaus und den untergeordneten Behörden nehmen kein Ende. Der Korruptionsfall in der Verkehrsabteilung sei alt und rühre aus der Zeit der Konservativen in der Stadtverwaltung her. Eine frühere sozialistische Legislatur im Rathaus habe seinerzeit die Vergehen nicht aufgedeckt. So konnte die Unregelmäßigkeiten im Stillen weiter gedeihen.

(aktualisiert um 17.30 Uhr)