Nahm die Wahlschlappe am Dienstag gelassen und darf sich auf den Donnerstag freuen: Die designierte balearische Landeschefin Marga Prohens.

Nahm die Wahlschlappe am Dienstag gelassen und darf sich auf den Donnerstag freuen: Die designierte balearische Landeschefin Marga Prohens. | Jaume Morey

Reinhard AdelPalma, Mallorca04.07.23 20:17
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Die designierte balearische Regierungschefin Marga Prohens (PP) wird erwartungsgemäß bis Donnerstag warten müssen, ehe sie offiziell ins Amt eingeführt werden kann. Bei der ersten Abstimmung im Landesparlament am Dienstag kam die konservative Spitzenkandidatin und Siegerin der Landtagswahlen auf 26 Stimmen. 25 Abgeordnete stimmten gegen sie, acht enthielten sich ihrer Stimme. Vorausgegangen war eine lange, bisweilen emotional geführte Debatte, in der Prohens unter anderem ihre Regierungsziele darlegte.

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Gemäß dem spanischen Wahlgesetz müssen zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang 48 Stunden liegen. Damit sind die Landtagsabgeordneten am Donnerstag erneut aufgerufen, eine Regierungschefin zu wählen. Im Gegensatz zur ersten Abstimmung kann sich Prohens in der zweiten mit einer einfachen Mehrheit zur nächsten balearischen Ministerpräsidentin küren lassen. Im zweiten Wahlgang kommt dann der Regierungspakt zwischen PP und der Rechtsaußenpartei Vox zum Tragen. Nur wenn deren Abgeordnete nicht gegen die Konservative stimmen, erreicht diese die notwendige einfache Mehrheit. Läuft alles nach Plan, kann Prohens ihre Regierungsgeschäfte tags darauf, am 7. Juli, aufnehmen.

Erst vor wenigen Tagen hatten sich PP und Vox nach zähen Verhandlungen zu einer Zusammenarbeit für die nächsten vier Jahre ausgesprochen. In einem 110-Punkte-Plan wurden dabei die inhaltlichen Vereinbarungen schriftlich festgehalten. Eine gemeinsame Kommission soll darüber wachen, dass keine der beiden politischen Formationen von den getroffenen Absprachen abweicht.