PP bügelt GOB-Vorschlag ab

Das Tramuntanagebirge ist Unesco-Welterbe, hier ein entsprechendes Hinweisschild bei Selva.

Das Tramuntanagebirge ist Unesco-Welterbe, hier ein entsprechendes Hinweisschild bei Selva. | Foto: Joan Socies

Palma de Mallorca25.02.15 15:11
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Die Volkspartei PP hat bei einer Abstimmung im Balearenparlament am Dienstag den vom Umweltverband GOB eingebrachten Entwurf für ein neues Raumordnungsgesetz mit ihrer Mehrheit zu Fall gebracht.

Den Umweltschützern war es zuvor gelungen, mit einer Unterschriftenaktion ihre Vorlage eines „nachhaltigen und umweltfreundlichen” Gesetzes ins Parlament einzubringen. Insgesamt hatten 16.548 Bürger ihre Unterschrift abgegeben, 10.000 sind nötig, um die Abstimmung im Plenum zu erzwingen.

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In der 32-jährigen Geschichte des Balearenparlaments war dies erst zehnmal gelungen. Wäre der Antrag angenommen worden, hätten sich die Abgeordneten inhaltlich mit dem Entwurf auseinandersetzen müssen.

Bei GOB zeigte man sich enttäuscht und sprach von feigem Handeln auf Seiten der PP. Die Sozialisten und das linksgrüne Bündnis Mes hatten die Umweltschützer bei ihrem Vorhaben unterstützt.

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