Verwirrung um „Kennzeichen D”

MM berichtete in der vergangenen Woche über eine Gesetzesänderung, die zum Jahresbeginn wirksam wurde. Diese sieht vor, dass Ausländer, die die Zulassungssteuer für einmitgebrachtes Fahrzeug bezahlen, nicht mehr zur Ummeldung verpflichtet sind. Bisher mussten auf Mallorca alle Fahrzeuge spanische Kennzeichen haben, die von hier steueransässigen Personen (die also mehr als die Hälfte des Jahres im Land verbringen) benutzt wurden.

Auf die Frage, wie diese Neuregelung denn nun von Mallorcas Verkehrspolizisten umgesetzt werde, gibt es bei „Tráfico” in Palma keine Antwort. Es heißt lediglich, man prüfe die Angelegenheit. Offenbar ringen die Behörden nun intern umeine offizielle Sprachregelung. Das Problem ist, dass sich beim Thema Autoummeldung die Zuständigkeiten überschneiden, insbesondere Zoll und „Tráfico” kommen sich in die Quere.

Die Zulassung von ausländischen Fahrzeugen – eigentlich Sache der Verkehrsbehörde – wird in Spanien in erster Linie als Steuerangelegenheit behandelt. Denn der spanische Staat kassiert in solchen Fällen eine Zulassungssteuer, weshalb bei Verstößen gegen die Vorschriften der Zoll zuständig ist. Einer der dortigen Chefinspekteure bestätigte MM gegenüber, dass die Ummeldepflicht nunmehr abgeschafft sei. Die Zulassungssteuer müsse aber weiterhin gezahlt werden.

Eine vorherige Absprache mit der Verkehrsbehörde hat es offenbar nicht gegeben. Denn dort scheint man nun vollkommen überrascht zu sein. So ist es auch kein Wunder, dass die Lokalpolizei in Palma ihr Vorgehen gegenüber Haltern ausländischer Fahrzeuge bisher nicht geändert hat, wie der zuständige Beamte auf Anfrage beteuert.

Immer wieder hatte es auf Mallorca gezielte Kontrollen von Lokalpolizei und Zoll gegeben, bei denen Autos mit ausländischen Nummernschildern beschlagnahmt wurden. Solche Kontrollen seien zuletzt nicht mehr durchgeführt worden und auch nicht geplant.