"Historische Entscheidung": Spanien führt das Grundeinkommen ein

Mit der Coronakrise ist auch die Armut in Spanien wieder explodiert. Die Schlangen vor den Tafeln werden immer länger.

Mit der Coronakrise ist auch die Armut in Spanien wieder explodiert. Die Schlangen vor den Tafeln werden immer länger. | Miquel Ángel Cañellas

MM-Redaktion Madrid, Spanien29.05.20 17:14
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Mitten in der Coronakrise führt die spanische Regierung ein "Grundeinkommen" ein. Das wurde am Freitag unter dem Eindruck wachsender sozialer Not durch die Coronakrise beschlossen. Allerdings war das Vorhaben bereits Teil der Koalitionsvereinbarungen zwischen den Regierungsparteien PSOE (Sozialisten) und dem Linksbündnis Unidas Podemos (UP).

"Heute ist ein historischer Tag für unsere Demokratie, seit heute gibt es in Spanien ein neues soziales Recht", sagte der UP-Chef, Vize-Ministerpräsident und Sozialminister Pablo Iglesias im spanischen Fernsehen.

Wegen der Coronakrise sind Zehntausende Familien auf Mallorca und in ganz Spanien in soziale Not geraten. Die Schlangen vor den Essensausgaben der Tafeln sind wieder deutlich gewachsen, ähnlich wie zu Zeiten der Wirtschaftskrise ab 2008.

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Die neue Regelung soll nun am 1. Juni in Kraft treten. Insgesamt rund 850.000 Haushalte (davon 16 Prozent alleinerziehende Elternteile) könnten Anspruch auf diese staatlichen Hilfen haben. Das entspricht etwa 2,3 Millionen der etwa 50 Millionen Einwohner des Landes. Die Hilfen betragen monatlich zwischen 460 und 1000 Euro, je nach Zusammensetzung und Größe des Haushalts. Es ist das erste Mal, dass eine solche Sozialhilfe von Madrid aus vergeben wird, bisher war das Sache der Regionen.

Spanier zwischen 23 und 65 Jahren, die seit mindestens drei Jahren einen selbstständigen Haushalt führen, mindestens ein Jahr sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren und deren Einkommen pro Person in diesem Haushalt unter 230 Euro im Monat liegt, können die neuen Hilfen beantragen.

Wirtschaftsexperten erwarten in diesem Jahr einen Anstieg der Arbeitslosenrate in Spanien von 13,8 Prozent Ende 2019 auf rund 19 Prozent. Wegen des Shutdowns befinden sich Millionen Bürger in Kurzarbeit.

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