Bauzá schlägt Verkleinerung des Parlaments vor

Wenn die Opposition mitspielt, könnte die Zahl der Abgeordneten halbiert werden

Das Balearen-Parlament, hier mit seinem Präsidenten Pere Rotger am Pult, zählt in dieser Legislaturperiode 59 Abgeordnete. | Foto: Juan Torres

Alexander Sepasgosarian08.06.12 00:00

Der balearische Ministerpräsident José Ramón Bauzá macht sich stark für eine Verkleinerung des Balearen-Parlaments. Er greift damit einen Vorschlag auf, der bereits für die Abgeordnetenkammer der Region Madrid im Gespräch ist: halb so viele Abgeordnete.

Ziel der Vorhaben ist es, die Kosten für die parlamentarische Vertretungen zu senken. Das Balearen-Parlament zählt 59 Abgeordnete, davon 33 für Mallorca, 13 für Menorca, zwölf für Ibiza und einen für Formentera.

Zur Änderung des Wahlrechts bezogen auf die Zahl der Abgeordneten benötigt der Vorschlag der Konservativen eine Zwei-Drittel-Mehrheit und somit auch die Stimmen der Opposition. Die Sozialisten sagten eine vorsichtige Prüfung des Vorschlags zu, die Regionalisten der Linkspartei PSM – sie stellen derzeit fünf Abgeordnete – lehnten das Ansinnen ab.

Sollte sich das Vorhaben verwirklichen lassen, wäre eine Halbierung der Abgeordnetenzahlen erst bei den Wahlen zur neuen Legislaturperiode möglich. Mallorca würde dann noch 17 Parlamentarier, Menorca sieben und Ibiza 6 stellen. Formentera, so die Sprecherin der Konservativen Mabel Cabrer, soll auch in Zukunft einen Abgeordneten ins Parlament entsenden.

Derzeit repäsentiert ein Abgeordneter auf Mallorca 26.467 Bürger, im Falle von Formentera sind es 3586. Jeder Balearen-Abgeordnete vertritt rein rechnerisch 18.886 Bürger. Der Archipel gilt damit spanienweit als eine Region mit der höchsten Abgeordneten-Dichte. Zum Vergleich: In Andalusien kommen auf einen Parlamentarier rechnerisch 77.285 Bürger.