Die fünf Parteirebellen am Donnerstag auf dem Weg ins Parlament.

Die fünf Parteirebellen am Donnerstag auf dem Weg ins Parlament. | K.O.

Reinhard AdelNekane DomblásPalma, Mallorca08.02.24 19:43
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Nach tagelangen, teilweise öffentlich ausgetragenen Streitigkeiten innerhalb der Partei haben die Rechtspopulisten von Vox am Donnerstag Frieden geschlossen. In einer Mitteilung an die Medien hieß es am Nachmittag, dass die fünf Parteirebellen vom Rausschmiss ihrer beiden Spitzenpolitiker Gabriel Le Senne (Landtagspräsident) und Patricia de las Heras (Vox-Vorsitzende auf den Balearen) Abstand nähmen. Die Gruppe hatte am vergangenen Montag verkündet, aufgrund inhaltlicher Differenzen Le Senne und de las Heras der Landtagsfraktion verstoßen zu haben. Damit traten die fünf Parlamentarier eine interne Auseinandersetzung los, die die Regierungsarbeit von Ministerpräsidentin Marga Prohens (Volkspartei PP) hätte ins Wanken bringen können.

Ferner gab Vox in der Mitteilung an die Presse, aus der die MM-Schwesterzeitung "Ultima Hora" zitierte, bekannt, dass Le Senne und de las Heras ihre Ämter unverändert weiter bekleiden würden. Im Gegenzug sähe die Madrider Führungsspitze davon ab, die fünf Abtrünnigen wie angekündigt aus der Partei auszuschließen. Das zwischenzeitige Zerwürfnis der beiden sich gegenüberstehenden Parteiflügel werde damit als überwunden betrachtet. Vox wolle sich von nun an wieder darauf konzentrieren, zur "Stabilität der Regierung" und der "freien Sprachenwahl" beizutragen.

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Die zehn Tage lang dauernden Streitigkeiten führte Vox in erster Linie auf "Missverständnisse" und "aus dem Kontext gerissene Informationen" zurück. Erst am Vortag hatte das Parlament einstimmigen Medienberichten zufolge entschieden, den fulminanten Ausschluss von Le Senne und de las Heras aufgrund von Formfehlern nicht zu akzeptieren. Sowohl der Landtagspräsident als auch die Balearen-Vorsitzende wurden damit in ihren Ämtern bestätigt. Damit drohte der Alleingang der Fünfergruppe endgültig zum Desaster zu werden.

Dem Einknicken der Parteirebellen war am Donnerstag ein viel beachteter öffentlicher Auftritt des balearischen Kultusministers Antoni Vera (Volkspartei PP) vorausgegangen. Dieser stellte im Beisein der fünf kritischen Vox-Abgeordneten die Eckpunkte für die geplante freie Sprachenwahl an balearischen Schulen vor. Los gehen soll es damit, so "Ultima Hora", ab dem kommenden Schuljahr zunächst in den Fächern Mathematik und Umweltkunde, anfangs allerdings nur in wenigen Jahrgangsstufen. In den Folgejahren sollen Eltern zunehmend auch in anderen Fächern zwischen Katalanisch und Spanisch als Unterrichtssprache wählen können.

Vox hat sich seit jeher auf den Balearen auf die Fahnen geschrieben, der spanischen Sprache im Unterricht größere Bedeutung zukommen zu lassen. Die fünf Parteirebellen vertreten in diesem Zusammenhang allerdings eine deutlich gemäßigtere Linie als die Führungsspitze um Parteipatriarch Santiago Abascal in Madrid.