Ungeheuer Ökosteuer

Damit wurde eines der umstrittensten Regierungsprojekte in der Tourismusgeschichte des Sonnenarchipels Wirklichkeit. Für den damals regierenden linken Fortschrittspakt war die „Steuer zur Übernachtung in touristischen Herbergsbetrieben” ein Vorzeigeprojekt.

Seit Beginn der Legislaturperiode 1999 war an dem Regelwerk gefeilt worden. Die Idee war einfach: Da die Urlaubermassen – so der Tenor – auch einen Teil der Umweltschäden verursachten, sollten sie zur Kasse gebeten werden, um mit den Einnahmen Naturschutz und nachhaltigen Tourismus zu fördern. Je nach Hotelkategorie wurde pro Gast und Übernachtung im Schnitt ein Euro erhoben, ähnlich einer Kurtaxe.

Die Außenwirkung des Gesetzes war verheerend: Konservative Opposition und Hoteliers zogen gegen die Ecotasa verbal und gerichtlich zu Felde. Sie warnten vor dem Niedergang der Tourismusindustrie auf den Inseln.

Die Urlauber sahen sich abgestempelt als die Schuldigen für alle Umweltfrevel, die auf der Insel zu beklagen waren, und fühlten sich als Gäste nicht mehr willkommen.

Definitiv erhoben wurde die Ökosteuer lediglich von Mai 2002 bis Oktober 2003. Als die Konservativen wieder ans Ruder gelangten, schafften sie die Steuer ab. Bis dahin hatte die Abgabe, die 2006 vom Gerichtshof nachträglich als gesetzeskonform erklärt worden war, 90 Millionen Euro in die Staatskasse gespült. Mit einem Teil des Geldes wurden Landgüter erworben, die heute als Ausflugsziele genutzt werden, Radwege angelegt, Reinigungsschiffe für Strände angeschafft.

Ein Großteil des Geldes floss aber offenbar auch in den regulären Etat einiger Ministerien, ohne dass sich der Zweck heute noch belegen ließe (siehe auch MM 6/2010).