Die Korruptionsskandale der Ära Jaume Matas sind offenbar keine
Hypothek für die Volkspartei der Balearen. Nach einer
repräsentativen Umfrage im Auftrag der Tageszeitung „Ultima Hora”
kann die Partido Popular (PP) bei den kommenden Wahlen am 22. Mai
sowohl in Balearen-Parlament und Inselrat als auch im
Stadtparlament von Palma die absolute Mehrheit erreichen und damit
die regierenden Linksbündnisse in die Opposition verbannen.
„Zu viele Krisen, zu viel Arbeitslosigkeit – der Bürger wünscht
einen Wechsel”, kommentierte „Ultima Hora” das sehr eindeutige
Ergebnis der Untersuchung durch das balearische Institut für
Sozialstudien (IBES).
Zunächst zur Region: Der Umfrage zufolge kann die PP unter ihrem
neuen Vorsitzenden José Ramón Bauzá mit 30 oder 31 der insgesamt 59
Sitze im Balearen-Parlament rechnen; bisher sind es 28. Die
Sozialisten der PSOE kommen demnach auf 23 Sitze (+ 1), ein
linksnationalistisches Bündnis um die PSM auf drei Sitze (-1) und
die aus der Unió Mallorquina hervorgegangene Convergència per les
Illes auf einen Sitz. Einen weiteren Sitz für die PSOE holt ein
Bündnis aus Formentera. Die großen Parteien, vor allem die PP,
profitieren von der Neuordnung der nationalistischen
Gruppierungen.
Dass das gute Abschneiden der PP vor allem dem Wunsch nach einem
Politikwechsel geschuldet ist, zeigt die Bewertung der
Spitzenkandidaten: Sowohl Ministerpräsident Francesc Antich als
auch sein Herausforderer Bauzá werden auf einer Skala von null bis
zehn mit rund fünf bewertet, sind also keine herausragenden
Zugnummern.
Ein ganz ähnliches Bild ergibt sich im Inselrat. Auch hier
könnte die PP nach dem jetzigen Stand der Dinge mit 17 Sitzen die
absolute Mehrheit einfahren. Die PSOE kommt auf 12 (+1), PSM &
Co. auf drei und die Convergència auf einen Sitz.
Noch dramatischer die Situation in der Balearen-Hauptstadt.
Palmas Oberbürgermeisterin Aina Calvo, seit vier Jahren
Rathaus-Chefin, hat keinerlei Amtsbonus: Die von ihr angeführte
PSOE holt mit 35 Prozent das gleiche Ergebnis wie vor vier Jahren,
während die PP um zwei auf 48 Prozent zulegen kann – auch das
bedeutet die absolute Mehrheit. Die kleinen Parteien kommen auf
maximal einen Sitz oder bleiben aus dem Stadtparlament draußen.
Das Ergebnis in Palma ist umso erstaunlicher, wenn man sich den
Bekanntheitsgrad der Spitzenkandidaten ansieht. Aina Calvo ist
immerhin 80 Prozent der Bürger ein Begriff, während ihren
Herausforderer Mateu Isern nur 34'5 Prozent kennen. Nicht Köpfe
entscheiden die Wahl, sondern der schon erwähnte Wunsch nach
Wechsel.
Wenn also nichts Einschneidendes mehr passiert, werden die drei
wichtigsten Institutionen der Balearen ab 22. Mai wieder von der PP
regiert. Dass die PSOE bei den Skandalen eine weitgehend weiße
Weste behielt, hat ihr wenig genützt. Sie verliert der Umfrage
zufolge zwar nicht an Sitzen und Stimmen, wohl aber die Macht. Auch
deshalb, weil ihr die kleinen Parteien zur Mehrheitsbeschaffung
abhanden kommen.
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