Wenn sich Markus Löning in diesen Tagen
von Mallorca aus über die Lage in Tunesien, Ägypten und den
umliegenden Staat informiert, dann geschieht das nicht nur aus
allgemeinem Interesse. Es ist der Job des FDP-Politikers. Denn seit
Frühjahr 2010 fungiert Löning als „Beauftragter der Bundesregierung
für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe”.
„Diesen Ruf nach Rechtsstaatlichkeit und Demokratie kann man nur
unterstützen”, so der Wahl-Berliner. „Ich hoffe sehr, dass
vernünftige Regierungen gebildet werden – unter Berücksichtigung
aller politischen Kräfte – und dass es zu einem Weg des Ausgleichs
kommt.” Löning macht zurzeit Mallorca-Urlaub. Die Familie seiner
Lebensgefährtin besitzt ein Haus zwischen Sóller und Deià, wo das
Paar mehrmals im Jahr einige entspannte Tage verbringt.
Seinen Arbeitsplatz hat der 50-Jährige im Auswärtigen Amt. Von
dort aus beobachtet er die Situation der Menschenrechte in der
ganzen Welt. „Zu meinen Aufgaben gehört es, die Regierung und die
Öffentlichkeit auf Probleme aufmerksam zu machen und mich zum
Beispiel auch vor Ort zu informieren.”
Immer wieder erhebt Löning auch das Wort, nimmt Stellung, wenn
es in anderen Ländern kritische Situationen hinsichtlich der
Menschenrechte gibt. Nun werden manchmal selbst Aussagen der
Kanzlerin oder des Außenministers in anderen Staaten höchstens als
Einmischung in innere Angelegenheiten verstanden. Findet Löning
überhaupt Gehör?
„Ich bin manchmal selbst erstaunt, was das für eine Wirkung hat,
vor allem in kleinen Ländern. Natürlich wackelt nicht die
chinesische Mauer, wenn ich etwas Negatives über die
Menschenrechtssituation in China sage. Aber ich kann manche Dinge
deutlicher ansprechen als der Außenminister oder die
Kanzlerin.”
Die Themen, mit denen sich der Menschenrechtsbeauftragte gerade
befasst, sind vielfältig: Hilfe beim Aufbau eines neuen
Justizsystems in der Republik Moldau, die Lage von Homosexuellen in
Uganda und anderen afrikanischen Staaten, Beobachtung des Prozesses
gegen den früheren Oligarchen Michail Chodorkowski in Moskau, aber
auch die Probleme von Minderheiten in EU-Staaten wie Bulgarien und
Rumänien oder der Umgang mit der Pressefreiheit in Ungarn.
Da es zwischen Deutschland und den USA in Sachen Menschenrechte
nicht nur Übereinstimmung gibt, führt die nächste Reise Löning über
den großen Teich. „Ich werde mir vor allem die Gefängnissituation
ansehen, besuche einen Todestrakt in San Francisco, informiere mich
an der Grenze zwischen den USA und Mexiko. Guantánamo ist ein
ewiges Thema.”
Als der FDP-Mann 2010 seinen neuen Job bekam, sprachen Kritiker
vom „Versorgungsposten”. Denn das heutige Aufgabengebiet war zuvor
nicht unbedingt der Schwerpunkt der politischen Arbeit von Markus
Löning. Die anfängliche Skepsis wich Akzeptanz. „Sie können die
Leute, die sich damals so geäußert haben, ja fragen, ob sie das
heute noch so sehen”, meint Löning.
Sicher ist aber: Guido Westerwelle wollte nicht auf einen
zuverlässigen Kollegen verzichten. Denn Löning war von 2002 bis
2009 Mitglied des Bundestags. Als er sich 2009 erneut als
Spitzenkandidat der Berliner FDP aufstellen lassen wollte,
verweigerte ihm die Basis die Gefolgschaft und Löning stand ohne
Mandat da.
Da eröffnete die Anfrage der Regierung neue Perspektiven. „Ich
versuche, den Job so gut zu machen, wie ich kann. Es ist auch kein
Versorgungsposten. Ich habe dafür zwei andere Angebote
ausgeschlagen.”
Kein Kommentar
Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie sich registrieren lassenund eingeloggt sein.
Noch kein Kommentar vorhanden.