Die Menschenrechte im Blick

Markus Löning kümmert sich für die Bundesregierung um das Thema

|
410

Wenn sich Markus Löning in diesen Tagen von Mallorca aus über die Lage in Tunesien, Ägypten und den umliegenden Staat informiert, dann geschieht das nicht nur aus allgemeinem Interesse. Es ist der Job des FDP-Politikers. Denn seit Frühjahr 2010 fungiert Löning als „Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe”.

„Diesen Ruf nach Rechtsstaatlichkeit und Demokratie kann man nur unterstützen”, so der Wahl-Berliner. „Ich hoffe sehr, dass vernünftige Regierungen gebildet werden – unter Berücksichtigung aller politischen Kräfte – und dass es zu einem Weg des Ausgleichs kommt.” Löning macht zurzeit Mallorca-Urlaub. Die Familie seiner Lebensgefährtin besitzt ein Haus zwischen Sóller und Deià, wo das Paar mehrmals im Jahr einige entspannte Tage verbringt.

Seinen Arbeitsplatz hat der 50-Jährige im Auswärtigen Amt. Von dort aus beobachtet er die Situation der Menschenrechte in der ganzen Welt. „Zu meinen Aufgaben gehört es, die Regierung und die Öffentlichkeit auf Probleme aufmerksam zu machen und mich zum Beispiel auch vor Ort zu informieren.”

Immer wieder erhebt Löning auch das Wort, nimmt Stellung, wenn es in anderen Ländern kritische Situationen hinsichtlich der Menschenrechte gibt. Nun werden manchmal selbst Aussagen der Kanzlerin oder des Außenministers in anderen Staaten höchstens als Einmischung in innere Angelegenheiten verstanden. Findet Löning überhaupt Gehör?

„Ich bin manchmal selbst erstaunt, was das für eine Wirkung hat, vor allem in kleinen Ländern. Natürlich wackelt nicht die chinesische Mauer, wenn ich etwas Negatives über die Menschenrechtssituation in China sage. Aber ich kann manche Dinge deutlicher ansprechen als der Außenminister oder die Kanzlerin.”

Die Themen, mit denen sich der Menschenrechtsbeauftragte gerade befasst, sind vielfältig: Hilfe beim Aufbau eines neuen Justizsystems in der Republik Moldau, die Lage von Homosexuellen in Uganda und anderen afrikanischen Staaten, Beobachtung des Prozesses gegen den früheren Oligarchen Michail Chodorkowski in Moskau, aber auch die Probleme von Minderheiten in EU-Staaten wie Bulgarien und Rumänien oder der Umgang mit der Pressefreiheit in Ungarn.

Da es zwischen Deutschland und den USA in Sachen Menschenrechte nicht nur Übereinstimmung gibt, führt die nächste Reise Löning über den großen Teich. „Ich werde mir vor allem die Gefängnissituation ansehen, besuche einen Todestrakt in San Francisco, informiere mich an der Grenze zwischen den USA und Mexiko. Guantánamo ist ein ewiges Thema.”

Als der FDP-Mann 2010 seinen neuen Job bekam, sprachen Kritiker vom „Versorgungsposten”. Denn das heutige Aufgabengebiet war zuvor nicht unbedingt der Schwerpunkt der politischen Arbeit von Markus Löning. Die anfängliche Skepsis wich Akzeptanz. „Sie können die Leute, die sich damals so geäußert haben, ja fragen, ob sie das heute noch so sehen”, meint Löning.

Sicher ist aber: Guido Westerwelle wollte nicht auf einen zuverlässigen Kollegen verzichten. Denn Löning war von 2002 bis 2009 Mitglied des Bundestags. Als er sich 2009 erneut als Spitzenkandidat der Berliner FDP aufstellen lassen wollte, verweigerte ihm die Basis die Gefolgschaft und Löning stand ohne Mandat da.

Da eröffnete die Anfrage der Regierung neue Perspektiven. „Ich versuche, den Job so gut zu machen, wie ich kann. Es ist auch kein Versorgungsposten. Ich habe dafür zwei andere Angebote ausgeschlagen.”

Kommentar

Nutzungsbedingungen

Rechtlicher Hinweis

» Der Inhalt der Kommentare spiegelt die Meinung der Nutzer wider, nicht die von mallorcamagazin.com

» Es ist nicht erlaubt, Kommentare abzuschicken, die gegen das Gesetz verstoßen oder unangebrachte, beleidigende oder ehrverletzende Inhalte haben.

» mallorcamagazin.com behält es sich vor, unangemessene Kommentare zu löschen.

* Pflichtfelder

Noch kein Kommentar vorhanden.