Thema des zweitägigen Treffens in Palma ist die „Gemeinsame
Sicherheits- und Verteidigungspolitik” (GSVP) der EU. Diese ist im
Vertrag von Lissabon festgeschrieben und soll nun mit Leben gefüllt
werden. Es ist das erste Treffen der Vertreter der
Verteidigungsministerien aller EU-Staaten seit Unterzeichnung des
Vertrages. „Das Ziel ist, die EU zu stärken, damit sie
handlungsfähiger wird in Konfliktfällen und bei deren Vermeidung”,
heißt es in einer Pressemitteilung des spanischen
Verteidigungsministeriums, das der Gastgeber des Treffens ist.
Die spanische Regierung will ihre sechsmonatige
EU-Ratspräsidentschaft dazu nutzen, die Streitkräfte der
EU-Mitgliedsstaaten besser zu koordinieren, um ein schnelleres
Eingreifen in Krisensituationen zu ermöglichen. Bei dem Treffen in
Palma sind fünf Plenarsitzungen vorgesehen, in denen die
drängendsten Fragen der EU-Sicherheitspolitik erörtert werden.
Dazu gehören die gemeinsamen EU-Operationen, wie etwa der
Einsatz in Bosnien-Herzegowina, die Aktionen in Somalia und vor
dessen Küste zur Bekämpfung der Piraterie sowie die Hilfe im
Erdbebengebiet in Haiti. Ein weiterer Schwerpunkt ist die
verteidigungspolitische Zusammenarbeit im Mittelmeerraum, weshalb
auch die entsprechenden Minister aus Tunesien, Algerien, Marokko,
Libyen und Mauretanien eingeladen sind. Schließlich soll auch über
das Verhältnis der EU zur Nato gesprochen werden, deren
Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ebenfalls angereist ist.
Kein Kommentar
Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie sich registrieren lassenund eingeloggt sein.
Noch kein Kommentar vorhanden.