Für mehr Schlagkraft

Der Gipfel in Palma soll die Verteidigungspolitik der EU stärken

Jonas Martiny25.02.10 00:00

Thema des zweitägigen Treffens in Palma ist die „Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik” (GSVP) der EU. Diese ist im Vertrag von Lissabon festgeschrieben und soll nun mit Leben gefüllt werden. Es ist das erste Treffen der Vertreter der Verteidigungsministerien aller EU-Staaten seit Unterzeichnung des Vertrages. „Das Ziel ist, die EU zu stärken, damit sie handlungsfähiger wird in Konfliktfällen und bei deren Vermeidung”, heißt es in einer Pressemitteilung des spanischen Verteidigungsministeriums, das der Gastgeber des Treffens ist.

Die spanische Regierung will ihre sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft dazu nutzen, die Streitkräfte der EU-Mitgliedsstaaten besser zu koordinieren, um ein schnelleres Eingreifen in Krisensituationen zu ermöglichen. Bei dem Treffen in Palma sind fünf Plenarsitzungen vorgesehen, in denen die drängendsten Fragen der EU-Sicherheitspolitik erörtert werden.

Dazu gehören die gemeinsamen EU-Operationen, wie etwa der Einsatz in Bosnien-Herzegowina, die Aktionen in Somalia und vor dessen Küste zur Bekämpfung der Piraterie sowie die Hilfe im Erdbebengebiet in Haiti. Ein weiterer Schwerpunkt ist die verteidigungspolitische Zusammenarbeit im Mittelmeerraum, weshalb auch die entsprechenden Minister aus Tunesien, Algerien, Marokko, Libyen und Mauretanien eingeladen sind. Schließlich soll auch über das Verhältnis der EU zur Nato gesprochen werden, deren Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ebenfalls angereist ist.