Für ein anderes Europa

Bürgernähe, Transparenz und mehr Demokratie sind vonnöten

Jonas Martiny04.06.09 00:00

Offene Grenzen, der Euro, kultureller Austausch, friedliche Nachbarschaft, eine gemeinsame Außenpolitik – wer will heute noch bestreiten, dass das Zusammenwachsen Europas viel Gutes bewirkt hat? Wohl niemand. Kaum grundsätzliche Kritik an der Gemeinschaft gibt es nicht nur in der MM-Umfrage zur bevorstehenden Europawahl (Seite 18), auch repräsentative Meinungsbarometer belegen eine hohe Akzeptanz der europäischen Idee. Die meisten Inselbewohner scheinen gerne Europäer zu sein. Im krassen Gegensatz dazu steht allerdings die immer weiter sinkende Wahlbeteiligung, wenn es alle fünf Jahre darum geht, das Parlament neu zu wählen. Bevor auch das institutionalisierte Europa, die Europäische Union, zur Erfolgsgeschichte werden kann, muss es von den Bürgern mitgetragen werden. Und das ist bisher nicht der Fall.

Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Die geringe Wahlbeteiligung nur mit der Politikverdrossenheit und dem Desinteresse des Wahlvolks zu erklären, ist zu kurz gegriffen. Denn die Politiker haben es bisher schlichtweg versäumt, die Menschen für das gemeinsame Projekt zu begeistern. Es mangelt an Information, an direkter Demokratie und an Transparenz.

Bis heute ist es beispielsweise nicht möglich, ohne großen Aufwand in Erfahrung zu bringen, wer eigentlich auf Mallorca in den Genuss von EU-Subventionen kommt. Dass sich die EU immer wieder dem Vorwurf der Geldverschwendung ausgesetzt sieht, ist darum kein Wunder. Die bis heute arg beschränkte Macht der europäischen Parlamentarier im Zusammenspiel mit Kommission und Ministerrat wiederum steht einer Aufwertung der Europa-Wahl entgegen. Und schließlich ist da noch die mangelhafte Informationspolitik aller EU-Institutionen, die die Menschen künstlich auf Distanz hält.

Bevor sich hier nicht grundlegend etwas ändert, werden die Bürger auch weiterhin fremdeln, wenn die Politiker aus dem fernen Brüssel alle paar Jahre im Wahlkampf zur ebenso überraschenden wie heftigen Umarmung ausholen.