Europa-Wahl: Die verpasste Chance

Gerade einmal jeder dritte stimmberechtigte Balearen-Bürger ging vor fünf Jahren bei der letzten Europa-Wahl an die Urne – das ist europaweit einer der niedrigsten Werte. Und diesmal könnte das Ergebnis noch schlechter ausfallen. Denn schon jetzt ist klar, dass die Zahl der Briefwähler deutlich unter dem Wert von 2004 liegt. Besonders gering scheint das Interesse bei den ausländischen Wählern zu sein.

„Wenn wir hier etwas durchsetzen wollen, dann müssen wir wählen gehen”, sagt Joachim Wagner, Vorsitzender der EU-Bürgervereinigung „Ciudadanos Europeos”. Er geht davon aus, dass rund 95.000 Nichtspanier auf Mallorca stimmberechtigt sind. Allerdings haben sich nur 15.000 von ihnen ins Wahlregister eintragen lassen (insgesamt sind diesmal 728.000 Personen wahlberechtigt). „Wir ausländischen EU-Bürger würden viel mehr Gehör bekommen, wenn wir alle unsere Stimme abgeben würden”, sagt Wagner.

Dass das Interesse an Europa ausgerechnet auf Mallorca so gering ist, verwundert. Denn immerhin hat die Insel seit dem spanischen EU-Beitritt eine eindrucksvolle Erfolgsgeschichte hinter sich. Die Freizügigkeit, der Euro, die Angleichung nationaler Gesetze an europäische Richtlinien – das alles hat Mallorcas Entwicklung als Vielvölkerinsel und Touristenzentrum in besonderem Maße begünstigt.

Rund eine Milliarde Euro sind bisher an Fördergeld von der EU auf den Balearen investiert worden. Projekte wie den Flughafen in Palma verdanken die Inselbewohner der EU. Auch ein Großteil der Kläranlagen, ohne die die Wasserversorgung der Insel nicht gewährleistet werden könnte, sind mit europäischem Steuergeld finanziert. Selbst für die mallorquinische Seele wichtige Projekte, wie der Kauf der als Ausflugsziel beliebten Quelle „Ses Fonts Ufanes” in Campanet, wäre ohne die Finanzhilfe der EU unmöglich gewesen.

Trotzdem aber überwiegt das Desinteresse – woran vor allem der Mangel an Informationen schuld ist, wie viele Politiker vermuten. Dass rund 80 Prozent aller Gesetze, die in Madrid und auf den Balearen erlassen werden, auf Richtlinien der EU zurückgehen und Europa somit den Alltag seiner Bürger bereits jetzt in hohem Maße beeinflusst, sei vielen Menschen nicht bewusst. Die Liberalisierung des Strommarktes, die Senkung der Roaming-Gebühren beim Mobiltelefonieren, die Gültigkeit von Führerscheinen über Ländergrenzen hinweg, die Stärkung der Verbraucherrechte – all das ist letztendlich Europa-Politik.