Bundeskanzlerin Angela Merkel und
Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero werden am 31. Januar
in Palma zu den traditionellen deutsch-spanischen
Regierungskonsultationen zusammenkommen. Abgesehen von dem Datum
ist über das Programm und den geplanten Ablauf nichts mitgeteilt
worden. Eine Sprecherin am Sitz der spanischen Regierung im
Moncloa-Palast in Madrid bestätigte auf MM-Anfrage den Termin des
31. Januar. „Für alle weiteren Infos ist es noch zu früh.” Die
Federführung für das Gipfeltreffen liegt bei der
Protokoll-Abteilung in Moncloa.
Ende Oktober 2007 war erstmals bekannt geworden, dass Merkel und
Zapatero für ihr bilaterales Regierungstreffen eine Zusammenkunft
auf Mallorca beabsichtigen. Die deutsch-spanischen Konsultationen
finden seit 1984 nahezu jährlich wechselweise in Spanien und in der
Bundesrepublik statt.
Es ist das erste Mal, dass Mallorca den Rahmen für das –
mittlerweile 21. – Gipfeltreffen abgeben wird. Die letzte
Zusammenkunft fand am 12. September 2006 in Meersburg am Bodensee
statt.
Die Idee, sich regelmäßig zu einem Informations– und
Meinungsaustausch zu treffen, wurde 1983 geboren, bei einer
Zusammenkunft zwischen dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl und
dem spanischen Regierungschef Felipe González. Seitdem fanden die
Treffen weitgehend kontinuierlich statt. Allenfalls, wenn
Parlamentswahlen in einem der Länder anstanden, fiel die
Zusammenkunft aus Termingründen aus.
Aufgrund der vielen vorangegangenen Treffen hat sich im Ablauf
eine gewisse Routine bewährt. In der Regel dauern die Tagungen
einen halben Tag, hinzu kommt ein ausgiebiges Mittagsessen, in
dessen Verlauf die Gespräche fortgesetzt werden. Die Delegation der
Regierungschefs umfasst meist fünf, sechs Minister. Zunächst finden
- stets in einem repräsentativen Rahmen – Zweiergespräche statt.
Parallel zu den Regierungschefs tauschen sich die jeweiligen
Fachminister beider Länder in separaten Gesprächen aus.
Anschließend kommen alle im Plenum zusammen, wo die Gespräche in
der Gruppe fortgeführt werden, bis die Delegation zum Mittagessen
übergeht. Vor oder nach dem Mahl ist meist noch eine
Pressekonferenz eingeplant.
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