Merkel kommt - Ausgiebiges Mahl in repräsentativem Rahmen

Deutsch-spanisches Gipfeltreffen am 31. Januar in Palma

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero werden am 31. Januar in Palma zu den traditionellen deutsch-spanischen Regierungskonsultationen zusammenkommen. Abgesehen von dem Datum ist über das Programm und den geplanten Ablauf nichts mitgeteilt worden. Eine Sprecherin am Sitz der spanischen Regierung im Moncloa-Palast in Madrid bestätigte auf MM-Anfrage den Termin des 31. Januar. „Für alle weiteren Infos ist es noch zu früh.” Die Federführung für das Gipfeltreffen liegt bei der Protokoll-Abteilung in Moncloa.

Ende Oktober 2007 war erstmals bekannt geworden, dass Merkel und Zapatero für ihr bilaterales Regierungstreffen eine Zusammenkunft auf Mallorca beabsichtigen. Die deutsch-spanischen Konsultationen finden seit 1984 nahezu jährlich wechselweise in Spanien und in der Bundesrepublik statt.

Es ist das erste Mal, dass Mallorca den Rahmen für das – mittlerweile 21. – Gipfeltreffen abgeben wird. Die letzte Zusammenkunft fand am 12. September 2006 in Meersburg am Bodensee statt.

Die Idee, sich regelmäßig zu einem Informations– und Meinungsaustausch zu treffen, wurde 1983 geboren, bei einer Zusammenkunft zwischen dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl und dem spanischen Regierungschef Felipe González. Seitdem fanden die Treffen weitgehend kontinuierlich statt. Allenfalls, wenn Parlamentswahlen in einem der Länder anstanden, fiel die Zusammenkunft aus Termingründen aus.

Aufgrund der vielen vorangegangenen Treffen hat sich im Ablauf eine gewisse Routine bewährt. In der Regel dauern die Tagungen einen halben Tag, hinzu kommt ein ausgiebiges Mittagsessen, in dessen Verlauf die Gespräche fortgesetzt werden. Die Delegation der Regierungschefs umfasst meist fünf, sechs Minister. Zunächst finden - stets in einem repräsentativen Rahmen – Zweiergespräche statt. Parallel zu den Regierungschefs tauschen sich die jeweiligen Fachminister beider Länder in separaten Gesprächen aus. Anschließend kommen alle im Plenum zusammen, wo die Gespräche in der Gruppe fortgeführt werden, bis die Delegation zum Mittagessen übergeht. Vor oder nach dem Mahl ist meist noch eine Pressekonferenz eingeplant.

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