Es sind Sandkastenspiele, im wahrsten Sinne des Wortes. Die
spanische Regierung, laut Gesetz zuständig für die Küsten, und der
balearische Govern liefern sich einen unsinnigen Streit darüber,
wie die vom Sturm lädierten Playas wieder regeneriert werden
können. Der Madrider Umwelt(!)minister, ein Mallorquiner, lässt
kurzerhand Sand aufschütten, Palma wettert aus Gründen des
Umweltschutzes dagegen. Gesprochen wird nicht miteinander. Statt
Kompromisse auszuhandeln, ruft man lieber Gerichte an oder erlässt
im Eilverfahren Schutzvorschriften.
Dieser Streit ist symptomatisch für die Insel-Politik. Immer
wieder artet die Rivalität zwischen spanischer und balearischer
Regierung in Fehden aus, die die Sache in den Hintergrund stellen
und schädlich sind für die Menschen der Inseln. Es ist, um im Bild
zu bleiben, Sand im Getriebe.
Das geht nun schon seit Bestehen der Autonomen Region der
Balearen so: Zunächst regierten in Madrid die Sozialisten und in
Palma die Konservativen, jetzt ist es umgekehrt. Geblieben sind die
Grabenkämpfe. Auch unser politischer Dauerbrenner, die Ökosteuer
für Urlauber, hat ihren Ursprung in dieser unglücklichen
Konstellation. Die Steuer wurde nur erfunden, weil Madrid die
Balearen trotz üppiger Steuereinnahmen auf den Inseln knapp hält
und man dringend nach einem neuen Geldtopf suchte. Der Ökoanstrich
des Obulus' dient nur zur Tarnung.
Und so ziehen sich die Kontroversen wie ein roter Faden durch
die Politik. Ob Supermarkt-Moratorium oder Wasserversorgung, Palma
und Madrid liegen garantiert im Clinch. Und seitdem Jaume Matas als
Umweltminister in der Hauptstadt sitzt, die Balearen also bestens
vertreten sind, ist alles noch schlimmer geworden. Schließlich soll
Matas die Balearen für die Volkspartei PP zurückerobern.
Die Ränkespiele offenbaren einen erheblichen Mangel an
politischer Kultur. Es geht nicht mehr um die Sache, es geht nur
noch ums Prinzip, oder besser: um die Partei. Hauptsache, wir sind
dagegen. So ist die spanische Variante der „Cohabitation” weit
entfernt vom französischen Original, wo zum Wohle des Ganzen doch
wenigstens die Form gewahrt wird.
Der Bürger und Wähler kann sich nur mit Grausen abwenden. Eine
Alternative hat er nicht. Es sitzen ja alle Parteien im
Sandkasten.
Kein Kommentar
Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie sich registrieren lassenund eingeloggt sein.
Noch kein Kommentar vorhanden.