Ende gut, alles gut? Zumindest wurde am Dienstagabend der Streit
zwischen den Grünen (Els Verds) und den übrigen Parteien des auf
den Balearen regierenden Fortschrittspakts vorerst beigelegt.
Umweltministerin Margalida Rosselló hat am Dienstag eingelenkt und
ihre Forderung, einen von ihrer Partei ausgearbeiteten Entwurf
eines neuen Naturparks in der Tramuntana in den kommenden Haushalt
zu integrieren, zurückgezogen. Dafür bleibt sie im Amt und wird
nicht, wie von den Koalitionsparteien angedroht, vom Dienst
suspendiert.
Dunkle Wolken brauten sich in der vergangenen Woche über dem
Parlament in Palma zusammen, als die Umweltministerin am Mittwoch
das Projekt Naturpark Sierra Tramuntana der Öffentlichkeit
präsentierte und die Verabschiedung des Haushaltbudgets 2003 ohne
diesen Posten in Frage stellte.
Ein erbitterter Streit entbrannte daraufhin innerhalb der
Regierungskoalition. Weniger, weil der Gedanke eines weiteren
Naturparks nicht im Sinne der Regierung läge, sondern weil das
Projekt nicht mit den übrigen Parteien des Fortschrittspaktes im
Vorfeld abgesprochen worden sei.
PSOE, PSM, UM und selbst die Verbündeten der EU fühlten sich
übergangen und warfen Rosselló Eigenmächtigkeit vor. „Es will mir
nicht in den Kopf gehen, dass eine Ministerin ein Projekt forcieren
will, das weder mit den übrigen Parteien noch mit den 23
unmittelbar davon betroffenen Gemeinden diskutiert worden ist”,
erklärte Balearen-Präsident Francesc Antich.
Rosselló räumte ein, dass der Plan möglicherweise zu früh
vorgelegt worden sei und verzichtete am Dienstag darauf, das
Park-Projekt in die Haushaltsdebatte zu integrieren.
Von der Opposition wurde der Rückzug der Umwelministerin als
„klares Eingeständnis ihrer Schwäche” gewertet. Das einzige Ziel
von Rosselló, so PP-Sprecher Joan Flaquer, sei es, ihren
Chef-Sessel zu behalten.
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