Breit lächelnd, wie es seine Art ist, erschien der spanische
Umweltminister Jaume Matas (PP) am Dienstag vor dem
Untersuchungsausschuss des balearischen Parlaments. Der untersucht
den Fall einer mutmaßlichen Wahlfälschung, als Matas noch
Ministerpräsident der Balearen war. Er habe den Versuch angeleitet,
mit öffentlichen Geldern in Lateinamerika die Stimmen von
balearischen Auswanderern für seine Partei zu gewinnen.
Matas wies die Vorwürfe der Abgeordneten der Parteien der
Mitte-Links-Regierungskoalition zurück. Zwar habe er ein Schema
aufgezeichnet, wie man den Auswanderern die Ausübung ihres
Wahlrechts ermöglichen könne. Die damit zusammenhängenden Studien
habe er nie gelesen, in Auftrag habe sie der damalige
Generalsekretär der Partei gegeben.
Die balearische PP-Abgeordnete im spanischen Parlament, Rosa
Estarás, vorher Leiterin Matas' Staatskanzlei im Ministerrang, wies
die Vorwürfe ebenfalls zurück. Ihre Anhörung sorgte in dem
Ausschuss für Spannungen, da sie in sehr ausführlicher Form auf die
Fragen antwortete. Auch mehrere Aufforderungen des Vorsitzenden,
sie möge lediglich die Fragen beantworten, blieben ergebnislos. So
dauerte allein ihre Anhörung etwa vier Stunden. Vertreter der
Mitte-Links-Parteien kritisierten, sie habe mit Absicht verzögert,
um zu verhindern, dass Matas, der nach ihr an der Reihe war, noch
in den Abendnachrichten erscheint.
Während die PP-Opposition die Vorwürfe als politisch motiviert
verwarf, sieht die Regierungsmehrheit ausreichende Gründe, den Fall
der Staatsanwaltschaft zu übergeben.
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