Mae de la Concha soll für wenige Tage Ministerpräsidentin der Balearen werden.

Mae de la Concha soll für wenige Tage Ministerpräsidentin der Balearen werden. | Archiv

Patrick CzelinskiKike OñatePalma, Mallorca05.06.23 14:38
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Die Parteichefin des Linksbündnisses Podemos, Mae de la Concha, wird voraussichtlich am 19. Juni zur neuen Ministerpräsidentin der Balearen gewählt – allerdings nur übergangsweise und nur für wenige Tage. Hintergrund ist, dass sich Mallorcas Noch-Regierungschefin Francina Armengol (Sozialisten), die nach acht Jahren im Amt vor einer Woche bei den Regionalwahlen abgewählt wurde, bei den gesamtspanischen Parlamentswahlen im Juli um einen Sitz im Abgeordnetenhaus in Madrid bewerben wird. Um auf Platz eins der balearischen PSOE-Landesliste antreten zu dürfen, muss sie deshalb von ihrem Amt als Ministerpräsidentin zurücktreten – auch wenn sie dieses ohnehin nur noch wenige Wochen bekleidet hätte.

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Ende des Monats dann wird mit der Konservativen Marga Porhens, die die Landtagswahlen mit ihrer PP deutlich gewonnen hatte, die Ministerpräsidentin für die kommenden vier Jahre vereidigt. Sie plant eine Minderheitsregierung ohne direkte Beteiligung der rechtspopulistischen Vox-Partei, auf deren Stimmen sie jedoch für einzelne Gesetzesvorhaben immer wieder angewiesen sein wird. Der bisher regierende Linkspakt aus Sozialisten, Podemos und Més hat bereits angekündigt, bei der Wahl zur Ministerpräsidentin gegen Prohens stimmen zu wollen. Obwohl der PP fünf Parlamentssitze zur absoluten Mehrheit fehlen, gilt eine Wahl Prohens’ als sicher, da Vox bereits angekündigt hat, sich enthalten zu wollen, und spätestens im zweiten Wahlgang eine einfache Mehrheit genügt. Anders als in Deutschland sind in Spanien Minderheitsregierungen durchaus üblich.

Die Regionalwahlen auf Mallorca und den Nachbarinseln vor einer Woche hatte die PP mit 25 Parlamentssitzen deutlich gewonnen. Die rechtspopulistische Vox kommt auf 8 Sitze, die PP-nahe Sa Unió auf einen Sitz, womit das rechte Lager über 34 Abgeordnete verfügen wird. Für eine Mehrheit werden 30 Sitze benötigt. Der regierende Linkspakt stellt zusammen nur noch 25 der insgesamt 59 Balearen-Parlamentarier.