Leere Kassen

Das Finanzamt in Palma.

02.06.11 00:00

Während der spanische Staat bei der Sanierung seines Haushaltes erfolgreich voranschreitet, hat sich die Finanzlage in einer Reihe von Autonomen Regionen, darunter die Balearen, verschlechtert. Der Archipel bildet gemeinsam mit Neu-Kastilien das Schlusslicht in der Negativliste. Der designierte Ministrpäsident José Ramón Bauzá will nach seinem Amtsantritt zur Monatsmitte als erste Maßnahme ein Maßnahmenpaket zur Haushaltssanierung verabschieden.

Das Haushaltsdfefizit der Inseln betrug nach Angaben des spanischen Finanzministerium in ersten Quartal 0'97 Prozent des Brutto-Inlandsprodukts. Damit lagen die Balearen gleichwohl noch im Rahmen der Zielvorgabe der spanischen Regierung, die das Haushaltsdefizit der Regionen für 2011 durch ein rigides Sparprogramm auf 1'3 Prozent begrenzen will. Lediglich drei Regionen (Aragonien, Galicien und La Rioja) wiesen Überschüsse aus.

Die Balearen, die wegen der Wahlen vom Mai noch keinen Haushalt für 2011 verabschiedet haben – es wurde lediglich der Haushalt von 2010 "verlängert" – haben derzeit in der Verwaltung mit Liquiditätsengpässen zu kämpfen. Vor allem Zulieferer und Handwerksbetriebe sitzen auf unbezahlten Rechnung.

Der spanische Staat hat sein Haushaltsdefizit im ersten Jahresdrittel 2011 auf 0'22 Prozent des Brutto-Inlandsprodukts verringern können. Damit waren die ungedeckten Mehrausgaben nur noch halb so hoch wie vor einem Jahr (minus 53 Prozent). Spanien nahm in den ersten vier Monaten 44'96 Milliarden Euro ein, gab aber 47'41 Milliarden Euro aus.