Käme es auf den Balearen jetzt zu Neuwahlen, könnte sich die
konservative Volkspartei (PP) Hoffnungen auf eine knappe absolute
Mehrheit machen. Das ist das überraschende Ergebnis einer
repräsentativen Umfrage, die das Balearische Statistik-Institut im
Auftrag von MM-Schwesterzeitung „Ultima Hora” durchgeführt hat.
Entscheidend wäre der Umfrage zufolge die Wahlbeteiligung, die
auf Rekordtief fallen würde. 46'3 Prozent der Befragten geben an,
dass sie im Falle vorgezogener Neuwahlen sicher nicht zur Urne
schreiten werden – die Politikverdrossenheit hat nach den vielen
Skandalen und der jüngsten Regierungskrise einen neuen Höhepunkt
erreicht. Da die PP einen sehr treuen Wählerstamm hat, würde sie
von der niedrigen Wahlbeteiligung besonders profitieren. Trotz der
Spätschäden durch die Politik von Ex-Ministerpräsident Jaume Matas
käme die PP auf 46'3 Prozent der Stimmen, 0'3 Prozent mehr als bei
den letzten Wahlen 2007. Damit könnte die Partido Popular auf 30
Sitze und damit die absolute Mehrheit kommen.
Die PSOE von Ministerpräsident Francesc Antich kann der Umfrage
zufolge zwar leichte Gewinne verbuchen (von 27'5 auf 28'1 Prozent)
und die Zahl ihrer Sitze mit 16 halten, ihre Regierungspartner
verlieren jedoch.
Die skandalumwitterte UM, die von den Balearen-Bürgern als
Hauptschuldige an der aktuellen Regierungskrise gesehen wird, kommt
nur noch auf 4'9 Prozent (2007: 6'6 Prozent). Der links-grüne Block
erhält 8'2 Prozent (2007: 9'0 Prozent). Und auch die Linken Ibizas,
die im Regierungsboot sitzen, büßen ein Mandat ein.
Ein ähnliches Bild ergibt sich in Palma: Auch dort könnte die PP
wieder mit der absoluten Mehrheit rechnen. Vor allem die
Umfragewerte von OB Aina Calvo (PSOE) sinken seit Monaten.
Klarer als die Politiker selbst sehen die Bürger, wie mit
Korruptionsfällen umzugehen ist. Mehr als 60 Prozent der Befragen
meinen, dass ein Politiker, gegen den als Beschuldigter
(„Imputado”) ermittelt wird, zurücktreten müsste. Das sieht jedoch
nicht einmal der neue Ehrenkodex der Balearen-Regierung vor.
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