Nach der Wahl: Partnerkarussell

Denkbar ist zum einen die Verlängerung der bisherigen Zusammenarbeit mit der Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Jaume Matas. Aber auch eine Neuauflage des „Fortschrittspaktes” von UM, Sozialisten und Linksbündnis Bloc mit einem Regierungschef Francesc Antich ist möglich. Für welche Variante sich UM-Chefin Maria Antònia Munar letztendlich entscheidet, dürfte davon abhängen, wer ihr das bessere Angebot macht. Das Pokern hat begonnen.

Als Erstes haben die Sozialisten einen Vorschlag unterbreitet. Demzufolge soll die UM den Regierungs-Vize stellen dürfen und außerdem zwei Minis terien erhalten. Als Dreingabe enthält das Angebot noch die Präsidentschaft im Balearen-Parlament und die geteilte Macht im Inselrat. Die Reaktion der UM ließ nicht lange auf sich warten: Das Angebot sei noch nicht ausreichend.

Munar hat genaue Vorstellungen, welche Bedingungen ein künftiger Koaltionspartner erfüllen muss. Diese seien rein inhaltlicher Art, so Munar in der vergangenen Woche: „Wir wollen keine Ämter, keine Präsidentschaft, kein Rathaus. Entscheidend ist das Regierungsprojekt.” Zu den Forderungen der UM gehören unter anderem ein „Pakt für Sprache und Identität” Mallorcas, die Umsetzung des Territorialplans in allen Inselgemeinden sowie der Umbau von Palmas Stadteinfahrt von Osten zu einem Park.

Wie die PP Munars UM ködern will, ist noch unklar. Die Konservativen wollen ihren Vorschlag in den kommenden Tagen öffentlich machen. Laut Informationen der Tageszeitung „Ultima Hora” ist Ministerpräsident Matas aber bereit, der UM wie schon in der abgelaufenen Legislaturperiode den Inselrat zu überlassen. Obendrein wolle er dem Koalitionspartner einen Ministerposten anbieten, voraussichtlich den des Ressorts Erziehung und Kultur.

Nicht verhandelbar ist dagegen offenbar das Rathaus von Palma: Ob wohl PP-Kandidatin Catalina Cirer die absolute Mehrheit in Mallorcas wichtigster Gemeinde verloren hat, soll sie weiter Bürgermeisterin bleiben. Am 16. Juni treten alle neuen Gemeinderäte erstmalig zusammen – bis zu diesem Zeitpunkt muss also eine Entscheidung über die zukünftigen Machtverhältnisse gefalllen sein.

Vergessen sind auf allen Seiten die Koalitionsaussagen des Wahlkampfs. So hatte PP-Ministerpräsident Matas jegliche Bündnisse abgelehnt. Sein Ziel war die absolute Mehrheit in allen Institutionen. Auch die UM hatte sich schon im Vorfeld festgelegt und eine Koalition mit dem BLOC kategorisch abgelehnt. Auch davon ist nun keine Rede mehr.