Sie war schlecht vorbereitet, wenig durchdacht und ist so gut
wie tot: die Mietwagensteuer. Doch die Balearen-Regierung schlägt
tapfer Rückzugsgefechte, um das Gesicht nicht zu verlieren und um
noch irgendeinen Weg zu finden, den Mietwagenmarkt wie versprochen
zu regulieren.
Hintergrund: Nach Regierungsangaben melden viele Autovermieter
die Kfz nur deshalb als Mietwagen an, um Steuern zu sparen, das
eigentliche Geschäft sei der Autohandel. So könnten sie es sich
dann leisten, die Wagen zu Dumping-Preisen zu vermieten; das
verzerre den Markt und sei gegenüber den „echten” Anbietern
unlauterer Wettbewerb. Mit der Steuer solle diese Praxis erschwert
werden.
Wegen der heftigen Gegenwehr der Mehrheit der Mietwagenfirmen,
vor allem der großen, sowie aus der Reisebranche, ist der Plan, wie
berichet, bis mindestens nach der Hauptsaison 2006 auf Eis gelegt.
Oppositionsführer Francesc Antich (PSOE) forderte von
Ministerpräsident Matas, statt der Steuer möge er den
Finanzminister auf Eis legen, der den Plan ausgebrütet habe. „Der
sagt einen Tag hüh, den nächsten Tag hott”, so Matas'
Amtsvorgänger.
Während Kabinettssprecher und Tourismusminister Joan Flaquer
betont, der Steuerplan sei nur aufgeschoben, aber nicht aufgehoben,
denkt sein Kabinettschef Matas schon laut darüber nach, den
Mietwagensektor ohne neue Steuern zu regulieren. Es bleibt also
dabei: „Eine Steuer zum Vergessen”, wie MM bereits vor einem
Monat titelte.
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