Unter den Lesern dieser Zeitung dürfte die Überschrift keinen
Widerspruch erzeugen. Wo, wenn nicht hier, leben wir die Vorzüge
der Europäischen Union? Wenn wir uns ärgern, dann darüber, dass die
hiesigen Behörden und Politiker den europäischen Geist noch nicht
in ausreichendem Maße in die Praxis umgesetzt haben.
Warum zum Beispiel dürfen die in Spanien im Wählerverzeichnis
eingetragenen EU-Ausländer an der Abstimmung am Sonntag nicht
mitmachen? Ministerpräsident Rodríguez Zapatero meint, die
Außenpolitik seines Landes werde immer noch von Spaniern gemacht.
Das stimmt aber nur scheinbar. In Wahrheit bestimmen die Bürger,
wie die Außenbeziehungen, die innerhalb der EU ohnehin längst
Binnenbeziehungen sind, funktionieren.
Insofern wäre es ein gutes, kluges Signal gewesen, wenn Spanien
bei der Ratifizierung des Verfassungsentwurfes nicht nur
kalendarisch ganz vorne liegen würde, sondern auch
inhaltlich-konzeptionell.
Dass die Verfassung ansonsten eher Gähnen als Begeisterung
auslöst, hat in Spanien die gleichen Gründe wie in anderen Ländern
auch. Es sind die alten EU-Probleme: Fehlende Bürgernähe, die sich
in einem von Interessenausgleich und Kompromissen gekennzeichneten
Verfassungskonvent manifestiert hat. Haben Sie den Text des
Entwurfes mal gelesen? Allein der Versuch ist heldenhaft. Es
handelt sich nämlich um ein ausgesprochen schwer lesbares
Konvolut.
Auf Mallorca wird die Verfassung – immer unter der
Voraussetzung, dass sie angenommen wird, was in Großbritannien
alles andere als sicher ist – wenig ändern. Die Gegner auf dem
Archipel monieren zu Recht, dass die Insellage und das Katalanische
nicht ausreichend gewürdigt werden. Aber das war bislang auch nicht
der Fall, insofern kann es keine Verschlechterung geben.
Und die balearischen Befürworter haben Recht. Mallorca ist
europäisch. Insofern kann man dem Verfassungsentwurf nur zustimmen.
Wenn auch mit Bauchgrimmen.
Nur schade, dass wir das am Sonntag nicht tun dürfen.
Kein Kommentar
Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie sich registrieren lassenund eingeloggt sein.
Noch kein Kommentar vorhanden.