Jaume Matas: Arbeitsplätze und Autobahnen

Der neue Ministerpräsident will die Inseln aus ihrer „Depression” herausführen

Einen Tag vor seiner Amtseinführung als neuer Ministerpräsident der Balearen hat Jaume Matas in einer Grundsatzrede seinen Willen zur Wiederbelebung der Wirtschaft unterstrichen. „Wir wollen Vertrauen und Hoffnung wiedererlangen für eine Gesellschaft, die durch eine Serie von Umständen in eine absolute Depression geraten zu sein schien”, sagte Matas am Mittwoch vor den neugewählten Abgeordneten. Aufgabe der Regierung sei es, jene positiven Energien zu kanalisieren, die in der Gesellschaft unterschwellig vorhanden seien. „Die Depressiven schaffen keine Arbeitsplätze. Die Depressiven sind nicht dynamisch und sie gründen keinen Firmen.”

In seiner unerwartet kurzen Rede von knapp einer Stunde präsentierte sich der Balearen-Vorsitzende der konservativen Partido Popular (PP) als ein Mann des Dialoges. Mit der Wahl zum Regierungschef werde er automatisch aufhören, der Kandidat einer Partei zu sein und ein Ministerpräsidenten werden „für all diejenigen, die mich gewählt haben, und diejenigen, die das nicht getan haben”. Für die PP sei die Gesellschaft – und nicht die Regierung – der wahre Protagonist der Politik. „Darum ist eine Regierung, die nicht in der Lage ist, den Dialog (...) mit der Gesellschaft zu verwirklichen, zur Einsamkeit und schließlich zum Autismus verurteilt.”

In Sachen Tourismuspolitik bekräftige Matas, die Ecotasa genannte Umweltabgabe wieder abzuschaffen. Allein die Ankündigung dieser Maßnahme sei im Reisemarkt auf positive Resonanz gestoßen. Matas betonte, in konsolidierten Wirtschaftsbereichen dürfe man keine Experimente machen. „Das kann nicht sein, das ist unverantwortlich und kriminell.”

Matas ging auf das Thema der freien Schulwahl, mit der er im Wahlkampf gepunktet hatte, nicht ein. Bezogen auf die sprachliche Situation der Inseln sagte der Politiker, seine Regierung werde keinerlei Sprache aufzwingen. Es sei „absurd”, die soziolinguistische Realität von „olympischen Höhen” aus zu ignorieren.

Der Ministerpräsident der neue Legislaturperiode versprach, Infrastrukturprojekte voranzutreiben. „Es ist nicht sicher, dass Autobahnen mehr Fläche verbrauchen als die technisch irrationale Verbreiterung von Landstraßen.” In Sachen Baupolitik kritisierte Matas, die Moratorien hätten zu Nachfrageverzerrungen geführt.

Sprecher der Opposition zeigten sich von der Rede des neuen Ministerpräsidenten wenig erfreut. „Für Matas zählen nur die Unternehmer, nicht die ganze Gesellschaft”, sagte der abgewählte Ministerpräsident Francesc Antich (PSOE). Der Ex-Vize-Ministerpräsident Pere Sampol (PSM) sprach von einem Rückschritt. Die PP-Koalitionspartei UM nannte die Rede eine „beruhigende Botschaft”. Gleichwohl erinnerte die UM-Chefin und Inselratspräsidentin Maria Antònia Munar daran, dass Sprache und Kultur der Inseln zu schützen seien.

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