Joan Mesquida (PSOE), Finanzminister der Balearen, war sichtlich
konsterniert. Das Präsidium des Regionalparlamentes hatte den von
ihm vorgelegten Entwurf des Haushaltsgesetzes für 2001 abgelehnt.
Im Anhang zum Etatentwurf, einem ausführlichen Zahlenwerk über
Einnahmen und Ausgaben, wurden Tausende von Rechenfehlern
festgestellt. Nach Meinung der PP-Opposition ist der Entwurf nicht
vorzeigbar. Mesquida erklärte, dass die Rechenfehler auf das
fehlerhaften Computersystems zurückzuführen seien, das von der PP
angeschafft wurde. Man arbeite mit Hochdruck daran, die Fehler zu
beseitigen, es gebe aber keinen Grund, die Beratung
aufzuhalten.
Parlamentspräsident Morales (UM) zeigte sich erbost, dass der
Entwurf nicht zur Beratung zugelassen wurde. Am Dienstag war er in
Galicien auf einem Treffen aller spanischen Parlamentspräsidenten,
seine Abwesenheit nutzten die zwei PP-Vertreter aus, das Projekt
aufzuhalten. Morales rief den Ausschuss am Donnerstag erneut ein,
mit seiner Stimme wurde der Entwurf zur Beratung im Parlament
zugelassen, so dass die Etatdebatte, wie geplant, am 19. und 20.
Dezember stattfinden wird.
Der Etatentwurf sieht vor, dass die Balearenregierung 2001 93
Milliarden Steuern einnimmt, 10 Prozent mehr als im laufenden Jahr.
50'04 Milliarden Pesetas fließen aus dem Aufkommen der landesweiten
Steuern in den Balearenetat, weitere 13'5 Milliarden kommen von der
EU. Den Einnahmen von insgesamt 156'8 Milliarden stehen Ausgaben
von 158 Milliarden Pesetas gegenüber.
Der größe Teil der Ausgaben, 63'1 Milliarden Pesetas (plus 3'8
Prozent), fließt in die Bereiche Bildung und Kultur, gefolgt von
Umwelt (13'2 Milliarden, plus 8'2 Prozent) und Sozialem (12'2
Milliarden, plus 20'1 Prozent). 6'5 Milliarden Pesetas sind für den
Straßenbau vorgesehen, davon eine Milliarde für den vierspurigen
Ausbau der Landstraße Palma-Manacor.
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