Mallorca-Deutsche: Kaum Interesse

Am Sonntag wird auch auf der Insel das neue EU-Parlament mitgewählt

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Seit Donnerstag wird ein neues Europaparlament gewählt. Was in den Niederlanden und Großbritannien bereits vorbei ist (die Wahllokale schlossen nach Redaktionsschluss), wird am Sonntag auch in Spanien und Deutschland zu Ende geführt.

Hierzulande sind insgesamt 34.711.611 Personen wahlberechtigt, davon exakt 1.095.076 EU-Ausländer. Auf den Balearen sind insgesamt 696.324 Personen im Wahlregister eingetragen, davon haben 9648 einen nichtspanischen EU-Pass, 3382 einen deutschen. Während in Spanien genauso wie in Deutschland die Beteiligung an Europawahlen relativ niedrig ist, zeigen die EU-Bürger, die hier wohnen, noch deutlich weniger Interesse.

Denn auf dem Archipel sind insgesamt 62.337 EU-Ausländer gemeldet, die sich für diesen Urnengang (sowie für Kommunalwahlen) ins Wahlregister eintragen lassen können. Doch lediglich 15 Prozent haben das getan. Immerhin gibt es die Möglichkeit, dass sie per Briefwahl an der Abstimmung im Heimatland teilnehmen. Wer allerdings einmal im spanischen Zensus eingetragen ist, muss sich erst wieder austragen lassen, um etwa in Deutschland an einer Europawahl teilzunehmen.

Wer zum ersten Mal an einer Abstimmung in Spanien teilnimmt, wird einige Unterschiede zum deutschen Verfahren feststellen. So wird kein Kreuz gemacht. Stattdessen gibt es für jede der insgesamt 31 spanienweiten Listen einen eigenen Wahlzettel. In jedem der 379 balearischen Wahllokale, die von 9 bis 20 Uhr geöffnet sind, liegt also reichlich Papier aus. Man nimmt einen Wahlzettel derjenigen Liste, für die man seine Stimme abgeben möchte, steckt sie in den Wahlumschlag, der dann in die Urne kommt. Meist kann jeder Interessierte sehen, welchen Zettel man vom Tisch nimmt, die vorhandenen Kabinen werden kaum benutzt. Wer partout geheim abstimmen will, nimmt halt verschiedene Zettel vom Tisch und versteckt sich kurz hinter dem Vorhang.

Jede Veränderung auf dem Stimmzettel macht diesen ungültig. Wer sich sozusagen aktiv der Stimme enthalten will, kann einen leeren Umschlag in die Urne werfen.

Alle Bürger, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, sollten bereits eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, in der steht, wo sich sein Wahllokal befindet, und an welchem Tisch er wählen darf. Wer dieses Schreiben nicht erhalten oder verloren hat, kann sich persönlich unter der Telefonnummer 901-101900 informieren (auf Spanisch), und zwar noch an diesem Freitag, 11. Juni, von 9 bis 14 und von 16 bis 18 Uhr sowie am Samstag, 12. Juni, von 9 bis 14 Uhr.

Im Wahllokal muss man einen Lichbildausweis (nicht die Wahlbenachrichtigung), etwa den Reisepass oder die spanische Residentenkarte, vorweisen. Theoretisch geht auch der Führerschein, doch da der bei Deutschen oft uralte Fotos enthält, sollte man das im Zweifel besser vermeiden.

Gewählt werden die 54 Spanien zustehenden Sitze für die kommende, fünfjährige Legislaturperiode im Europaparlament. Insgesamt werden bis Sonntagabend in den 25 Mitgliedsstaaten 732 Abgeordnete in die Kammer entsandt.

Die Parlamentarier haben übrigens mittlerweile eine wichtige Rolle im europäischen Entscheidungsprozess, auch wenn man davon in der Öffentlichkeit ob der starken Beteiligung der nationalen Regierungen auf Gipfelrunden, im Ministerrat oder den direkt entsandten Kommissaren oftmals nicht viel merkt.

In den Bereichen Binnenmarkt, Forschung, Umwelt– und Verbraucherschutz, Bildung, Freizügigkeit und Kultur bestimmt das Parlament mit, im Rahmen der neuen Verfassung soll das auf weitere Gebiete ausgedehnt werden. Der Ministerrat, in dem die EU-Regierungen beschließen, und die Europäische Kommission, die Gesetze vorlegt, müssen also auf Änderungswünsche der Kammer eingehen.

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