Konservative gewinnen Parlamentswahlen in Spanien - Regierungsbildung aber fast unmöglich

Das Problem: Weder der Block der Linksparteien noch der Rechtsparteien kann aufgrund der knappen Ergebnisse eine Regierungsmehrheit im Parlament bilden. Für die absolute Mehrheit werden 176 Sitze gebraucht. Vor vier Jahren hatte die PP nur 89 Sitze bekommen, die PSOE hatte bisher 120 Abgeordnete.

Erste, von verschiedenen spanischen Medien nach Schließung der Wahllokale veröffentlichte Umfragen hatten die Konservativen am Abend noch deutlich in Führung gesehen. Allerdings beruhten diese Umfrage auf Erhebungen, die in den vergangenen Tagen und nicht erst am Wahltag vorgenommen wurden.

Sollten PP und Vox die absolute Mehrheit verpassen, würden sie im „Congreso de los Diputados“ auf die Unterstützung oder zumindest die Duldung durch kleinere Parteien angewiesen sein. Das ist wegen des Widerstandes anderer Parteien gegen die Rechtspopulisten eher unwahrscheinlich. Damit könnte der viertgrößten Volkswirtschaft der EU, die derzeit den Ratsvorsitz der Union innehat, eine lange Hängepartie bevorstehen. Ein „Bloqueo“, eine politische Blockade, wie es sie bereits nach den Wahlen von 2015 und 2019 zwei Mal in Folge gab und jeweils eine zweite Abstimmungsrunde nötig machte, erscheint nicht ausgeschlossen.