Eines Rechtsstaats nicht würdig

Spaniens Justiz lässt einiges zu wünschen übrig

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Zyniker sagen, wer auf Mallorca einen Mord begehe, solle das, wenn möglich, nicht im Zuständigkeitsbereich des Gerichts von Manacor tun. Denn die Justiz in der ostmallorquinischen Gemeinde ist weithin für ihre Langsamkeit bekannt. Fast drei Jahre hat es nun gedauert, bis der Prozess wegen des vermeintlichen Mordes in Cala Murada begonnen hat (Seite 4 und 5). Nicht nur den Angehörigen des Opfers gegenüber ist das gelinde gesagt eine Unverschämtheit. Auch der 74-jährige Angeklagte sollte ein Recht darauf haben, nicht 34 Monate lang in Untersuchungshaft auf seine Verhandlung warten zu müssen.

Während dieser Zeit hat einer der am Montag in Palma befragten Zeugen eine schwere Gehirnoperation über sich ergehen lassen müssen – und kann sich deshalb an vieles nicht mehr erinnern, wie er sagte. Die Hauptzeugin derweil – die Schwester des Angeklagten, die sich zur Tatzeit im selben Haus aufhielt – ist mittlerweile gestorben. Das alles zeigt: Die Umstände des Prozesses sind eines Rechtsstaats nicht würdig.

Das Problem ist aber nicht auf Manacor beschränkt. Hier treten die durch die chronische Unterfinanzierung verursachten Mängel nur besonders deutlich zu Tage. Eine grundlegende Reform des Justizwesens ist nach wie vor eine der großen Herausforderungen für den spanischen Staat. Seit dem Ende der Diktatur haben sich alle Regierungen in Madrid vergeblich darum bemüht.

Und so sind die Probleme nun auch bei dem Prozess in Palma nicht zu übersehen. Es ist ganz offensichtlich noch nicht einmal gewährleistet, dass alle Prozessbeteiligten unabhängig von ihrer Muttersprache auch tatsächlich dem Geschehen vor Gericht folgen können. Einen Angeklagten – und sollte er auch nur vorgeben, kein Spanisch zu verstehen – auszulachen und auf dessen Nachfragen mit falschen Auskünften abzuspeisen, ist nicht in Ordnung und wirft kein gutes Licht auf die spanische Justiz. Der Prozess gegen Rudolf Messerer wirft viele Fragen auf – es wäre keine Überraschung, wenn mit dem nun bevorstehenden Urteil noch nicht das letzte Wort gesprochen ist.

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