Auf Mallorca in U-Haft: „Eines Rechtsstaats nicht würdig”

Fest steht dagegen, dass der Gesundheitszustand von Rudolf M. immer schlechter wird. „Er ist ein alter Mann und sehr krank”, sagt sein Anwalt, der bereits mehrfach ein Ende der Untersuchungshaft seines Mandanten gefordert hat – ohne Erfolg. Der Anwalt ist nicht einverstanden damit, dass der Prozess so lange auf sich warten lässt. Vor Mai werde der Fall wohl nicht verhandelt.

Dann wird die Untersuchungshaft seines Mandanten bereits fast drei Jahre gedauert haben – in Spanien kein Einzelfall. Dass Opfer und Täter zum Teil jahrelang auf den Prozessbeginn warten müssen, ist in Spanien Alltag und ein Beleg für die mangelhafte Ausstattung des hiesigen Justizsystems. Auch Spaniens Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba räumte kürzlich ein, dass die Dauer der Untersuchungshaft in vielen Fällen zu lang sei. Auch im internationalen Vergleich steht Spanien nicht gut da. So gilt etwa in Deutschland für Untersuchungshaft grundsätzlich eine Maximaldauer von sechs Monaten.

Der auf Mallorca aktive Rechtsanwalt Hans von Rotenhan sieht den Mangel nicht grundsätzlich, wohl aber punktuell: „Der Mann hat den Fehler gemacht, seine Freundin im Gerichtsbezirk Manacor umzubringen”, sagt von Rotenhan. Dort dauere bekanntermaßen alles sehr lange. „Manacor ist das schwarze Schaf der balearischen Gerichtsbarkeit.” Hier fehle es an Ausstattung und Personal.

Ein Problem, das der Sprecher der balearischen Richter, Francisco Martínez, ebenfalls beklagt. Die Zahl der Richter müsse auf den Inseln verdoppelt werden, um das Arbeitsaufkommen bewältigen zu können. Derzeit gibt es auf Mallorca rund 60, spanienweit 4700 Richter. In Deutschland dagegen sind laut Statistischem Bundesamt mehr als 20.000 Richter aktiv – dabei ist die Bevölkerungszahl dort noch nicht einmal doppelt so hoch wie in Spanien.

Für Hans von Rotenhan sind Zustände wie in Manacor nicht länger tragbar. „Dass jemand so lange in Untersuchungshaft sitzt, egal wie alt er ist, das ist eines Rechtsstaats nicht würdig.”