Strafe als einziges Mittel

Jonas Martiny15.02.07 00:00

Wer auf Mallorca lebt und die hiesigen Straßen benutzt, muss sein Auto ummelden – und das ist richtig so. Denn Kfz-Steuern können die Gemeinden nur von Autofahrern kassieren, die mit spanischen Kennzeichen unterwegs sind. Warum der mallorquinische Nachbar einen Beitrag leisten soll, den die ausländischen Inselbewohner umgehen können, ist nicht einzusehen. Schon aus diesem Grund haben Zoll und Polizei recht, wenn sie auf die hierzulande geltenden Gesetze pochen und systematisch kontrollieren. Dass ausländische Residenten jahrelang stillschweigend einen Sonderstatus genießen konnten, ist dabei kein Hinderungsgrund – macht das strenge Vorgehen nun für viele aber umso unverständlicher.

Und genau hier liegt das eigentliche Problem. Die spanischen Behörden haben entschieden, die Unmenge im Ausland angemeldeter Autos nicht länger auf Mallorcas Straßen zu dulden. Das ist ihr gutes Recht, weil es der Gesetzeslage entspricht. Warum diese Entscheidung aber nie öffentlich gemacht wurde, bleibt unverständlich. Eine Informationskampagne für ausländische Inselbewohner im Vorfeld der Kontrollaktionen hätte sich nicht schlecht gemacht. Denn der Grad der Unwissenheit ist höher, als es mancher Zollbeamte wahrhaben will, der hinter jedem harmlosen Urlauber gleich einen Steuerverbrecher vermutet. Hoppla-hopp werden jetzt Dutzende von Autos beschlagnahmt und Tausende von Euros kassiert. Wen wundert's, dass nun manch einer vermutet, dass es eben doch nur ums Abkassieren geht. 450 Euro Strafe sind schließlich nicht zu verachten.

Die mangelhafte Informationspolitik der spanischen Behörden ist nun im Nachhinein beim besten Willen nicht mehr zu retten. Palmas Lokalpolizei hatte das Mallorca Magazin ausdrücklich zu dem Kontrolltermin am Flughafen eingeladen. Weil man sich eine erzieherische Wirkung erhoffe, wie es hieß. Strafe ist offenbar das einzige Mittel, dessen sich die spanischen Behörden in diesem Fall bedienen mögen. Von einem besonderen Vertrauen in die Mündigkeit der Bürger zeugt das wahrscheinlich nicht.