Der Charme hat gesiegt

Mit dem Sozialisten José Luis Rodríguez Zapatero hat bei der spanischen Parlamentswahl der medien-wirksamere der beiden Kandidaten gewonnen. Nach monatelanger Schlammschlacht verspricht der alte und neue Regierungschef jetzt Konsens mit der Opposition. Wer ihm im Parlament zur Mehrheit verhelfen wird, ist noch unklar

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Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero und Oppositionsführer Mariano Rajoy hatten sich nichts geschenkt. Sie führten einen ungewöhnlich harten Wahlkampf und zerschlugen viel politisches Porzellan. Dennoch bleibt nach der mit Spannung erwarteten Parlamentswahl in Spanien vieles beim Alten. Der Sozialist Zapatero wiederholte seinen Wahlsieg von 2004 über den Konservativen Rajoy.

Nach dem Streit hofft der 47-jährige Zapatero nun auf eine "Etappe ohne Spannungen". Er wolle in wichtigen Fragen den Konsens mit der Opposition suchen und dazu beitragen, dass die politische Atmosphäre nicht länger vergiftet ist: "Ich werde mit fester und ausgestreckter Hand regieren."

Zapatero gewann die Wahl fast im Alleingang. Die Sozialisten (PSOE) hatten den Wahlkampf ganz auf den Regierungschef zugeschnitten. Zapateros Minister traten wenig in Erscheinung. Diese Strategie ging auf. Der Ministerpräsident kam mit seinem freundlichen Lächeln und seinem Charme bei den Spaniern einfach besser an als der ein wenig bieder und verstockt wirkende Rajoy.

Trotz des erneuten Siegs der Sozialisten hat sich politisch in Spanien aber auch einiges verändert. Die Wahl verstärkte mit den Zugewinnen der PSOE und der Volkspartei (PP) den Trend zu einem Zwei-Parteien-System. Die Opfer waren Zapateros bisherige Partner, die Vereinte Linke (IU) und die Katalanischen Linksrepublikaner (ERC). Die beiden Linksparteien erlebten ein Debakel und verloren über die Hälfte ihrer Mandate. Die Sozialisten dagegen gewann am Sonntag auch die Wahl zum Regionalparlament in Andalusien. In der größten spanischen Region konnte die PSOE knapp die absolute Mehrheit behaupten.

In Madrid wird Zapatero seine Partner künftig wohl in der Mitte des politischen Spektrums suchen müssen. Dabei könnten die katalanischen Nationalisten (CiU) eine Schlüsselrolle spielen, die mit elf Mandaten sich als drittstärkste Kraft im Madrider Parlament behaupteten. Ein Bündnis der PSOE mit der liberalen CiU stößt jedoch auf ein Hindernis: Die CiU steht in Katalonien als Opposition einer von dem Sozialisten José Montilla geführten Regionalregierung gegenüber. "Es kommen verschiedene politische Gruppierungen für eine Zusammenarbeit infrage", sagte der Regierungschef am Montag in Madrid. Er werde mit allen Parteien Gespräche führen. Es stehe noch nicht fest, ob die Sozialisten ein festes Bündnis mit einem Partner eingehen oder punktuelle Absprachen mit anderen Parteien treffen werden, sagte Zapatero. Er werde in jedem Fall eine ausreichende Mehrheit für eine neue Regierung bekommen. (dpa)

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