Wahlen: Polit-Sudoku um die Macht

Mallorca hat gewählt, doch noch ist nicht klar, wie es mit der Regierungsbildung weitergeht. Die konservative Regierungspartei von Jaume Matas verliert ihre absolute Mehrheit und braucht künftig Partner. Die Sozialisten legen zu. Beide Parteien umwerben nun die kleine Unió Mallorquina. Das macht die Partei der Inselratspräsidentin Munar zum wahren Wahlsieger

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Maria Antònia Munar.

Nach der Wahlschlappe der konservativen Partido Popular (PP) bei den balearischen Regionalwahlen am vergangenen Sonntag ist noch völlig offen, von wem die Inseln in Zukunft regiert werden. Die kleine Partei von Inselratspräsidentin Maria Antònia Munar, die bürgerlich-regionalistische Unió Mallorquina (UM), ist nach dem Votum der Wähler – mehr noch als vor vier Jahren – zum „Zünglein an der Waage” geworden.

Unterdessen mehren sich die Zeichen, dass die PP eine Koalition mit der UM oder zumindest eine Minderheitsregierung anstrebt. Am Dienstag segnete die Parteiführung der spanischen Konservativen in Madrid eine Kooperation der Balearen-PP mit der Munar-Partei ab. „Unsere Bereitschaft dazu ist total und absolut”, sagte der balearische PP-Chef und amtierende Ministerpräsident Jaume Matas. Jetzt liege es an der UM, sich zu äußern.

Die Konservativen hatten am Wahlsonntag ihre absolute Mehrheit im Balearen-Parlament, im Inselrat von Ibiza und im Stadtrat von Palma verloren. Das erklärte Ziel der PP, die absolute Mehrheit im Inselrat von Mallorca zu erlangen, wurde ebenso verfehlt wie das Vorhaben, die Mehrheit im traditionell linken Inselrat von Menorca zu gewinnen. Der Inselrat von Formentera, der jetzt das erste Mal gewählt wurde, ging für die PP verloren.

Der Wahlausgang ist für Matas bitter, denn im Vergleich zur Regionalwahl 2003 legten die Konservativen prozentual sogar zu, wurden wieder stärkste Kraft. „Das ist unser bestes Ergebnis”, rief Matas, als er in der Wahlnacht kurz vor 1 Uhr vor die Fernsehkameras trat, „aber es reicht nicht, um alleine weiterregieren zu können.”

Als Sieger der Wahl sehen sich die Sozialisten (PSOE). Sie verteidigten traditionelle Bastionen wie Menorca und rangen den Konservativen auf Ibiza ein Mandat ab. Im Stadtrat von Palma, der bevölkerungsreichen Kapitale des Archipels, verbuchte Bürgermeisterkandidatin Aina Calvo deutliche Zugewinne und schraubte die Zahl der Mandate im Stadtrat um zwei auf elf hoch. Das ging nicht nur zu Lasten der Konservativen; es kostete auch dem links-grün-republikanischen Parteienbündnis Bloc Stimmen.

Gleichwohl reicht der Stimmenzuwachs der Sozialisten nicht aus, um die Nachfolge der Konservativen anzutreten. Die PSOE benötigt Koalitionspartner, und die sind auf Balearenebene nur in einer theoretischen Neuauflage des „Pacte de Progrés” zu erreichen, also einem Zusammenschluss aller übrigen Parteien im Parlament außer PP. Danach müsste die PSOE mit UM und Bloc zusammengehen. Ein Unterfangen, das als unwahrscheinlich gilt, da Maria Antònia Munar schon im Vorfeld klargestellt hatte, eine Kooperation mit den Linksextremisten komme nicht in Frage. Ungeachtet dessen wirbt neben der PP auch PSOE-Spitzenkandidat Francesc Antich um die Gunst von Maria Antònia Munar.

Damit wird die UM von allen Seiten der eigentliche Wahlsieger genannt (und dass, obwohl die Partei Stimmenverluste hinnehmen musste.) Die Kleinpartei hält den Schlüssel zur Mehrheitsbildung in den verschiedenen Machtorganen Balearen-Parlament, Inselrat Mallorca, Stadtrat Palma und diversen Gemeinderäten – in der Hand.

Damit erlangte die UM eine Position, wie sie der UM-Vorsitzenden Maria Antònia Munar insbesondere nach dem aggressiven Wahlkampf seitens der PP behagen dürfte. „Jetzt wird geerntet, was gesät wurde”, sagte sie im Radio. Sie ließ wissen, dass sie es mit den Koalitionsverhandlungen nicht eilig habe und in Ruhe die Angebote der beiden Volksparteien PP und PSOE abwarten werde.

Womit auch immer Matas bei Munar aufwarten könnte; es müsste mehr sein als 2003. Damals überließ die PP der UM den Vorsitz im Inselrat Mallorcas.

Aufgrund der knappen Mehrheiten sind diverse Konstellationen denkbar, die laut „Ultima Hora” einem Polit-Sudoku gleichkommen. Denkbar wäre eine Koalition PP-UM mit Präsidentschaften des Juniorpartners im Balearen-Parlament und/oder im Inselrat Mallorcas und/oder im Stadtrat von Palma.

Ähnliche Planspiele gelten mit Abstrichen für eine Zusammenarbeit PSOE-UM. Maria Antònia Munar selbst war mit dem erklärten Ziel angetreten, Ministerpräsidentin der Balearen zu werden. Denkbar ist aber auch, dass die Konservativen eine Minderheitsregierung bilden. Sie müssten sich dann flexible Mehrheiten suchen. Alles in allem wird das Regieren auf den Inseln damit nicht einfacher. (as)

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