EU-Subventionen: Der Quell versiegt

Mallorca muss in Zukunft mit deutlich weniger Geld auskommen. Die EU kürzt ihre Subventionen für die Insel um fast 200 Millionen. In der Vergangenheit wurden Dutzende Projekte mit EU-Geld finanziert – vom Flughafen bis zur Straßenlaterne

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Reich sein will jeder. Nicht jedoch, wenn es um EU-Subventionen geht. Dann ist Armut viel verlockender. Denn von dem Geld aus Brüssel profitieren vor allem die Mitgliedsstaaten, die in ihrer Entwicklung hinterherhinken. Bisher gehörte Spanien dazu. Durch die EU-Osterweiterung hat sich das geändert. Weil die ehemaligen Ostblockstaaten das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen nach unten drücken, liegt Spanien plötzlich über dem Schnitt. Und damit droht jetzt das Ende der fetten Jahre.

Maria Marqués will sich damit nicht abfinden. Die Generaldirektorin im balearischen Wirtschaftsministerium kämpft dafür, dass auch nach Mallorca weiter EU-Geld fließt. „Wir verhandeln seit Jahren, um das Maximum zu bekommen”, sagt Marqués, die für die Verteilung des Großteils der EU-Subventionen auf den Balearen zuständig ist. Und tatsächlich: Auch der neue EU-Finanzplan für die Jahre 2007 bis 2013 weist Spanien als einen der größten Subventionsempfänger aus. Marqués: „Wir sprechen allerdings nicht von ,Subventionen', sondern von Hilfe.” Und die brauche Mallorca nach wie vor. Denn dass Spanien nun von einem Tag auf den anderen zu den Reichen gehört, sei lediglich ein statistischer Effekt durch die Aufnahme der neuen Mitgliedsstaaten. „Wir sind ja nicht wirklich wohlhabender geworden.” Ziel der europäischen Subventionspolitik sei es, die einzelnen Regionen langfristig auf ein einheitliches Niveau zu bringen. Da könne man nun nicht einfach so die Hilfe einstellen.

Und so gibt es keinen harten Schnitt. Bis 2013 kommt weiter Geld rein, wenn auch deutlich weniger als bisher. Am härtesten trifft Mallorca, dass kein Geld aus dem sogenannten Kohäsionsfond mehr garantiert ist. Aus diesem Topf flossen in der Vergangenheit hunderte Millionen Euro gen Süden, um die großen Infrastrukturmaßnahmen zu bezahlen. Auf Mallorca entstand so unter anderem der moderne Flughafen, aber auch die Klär– und Entsalzungsanlagen auf der Insel sind mit bis zu 80 Prozent aus EU-Mitteln finanziert. Laut Marqués wird es in Zukunft sehr viel schwieriger sein, solche Großprojekte umzusetzen.

Der zweite große Posten im Subventionssystem der EU sind die sogenannten Strukturfonds: der Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Sozialfonds (ESF). Hier werden die EU-Millionen weiter sprudeln, allerdings nicht mehr so üppig wie bisher. Insgesamt stehen den Balearen im Zeitraum 2007-2013 fast 200 Millionen Euro weniger zur Verfügung als im Zeitraum 2000-2006. „Wir waren immer unterfinanziert, jetzt sind wir es noch mehr”, sagt Marqués.
Die Verteilung der EU-Subventionen richtet sich nach dem Wohlstand der Bürger. Da das Pro-Kopf-Einkommen auf den Balearen vergleichsweise hoch ist, kommt entsprechend weniger Geld aus Brüssel. „Das ist ungerecht”, findet Marqués. Neben dem Einkommen der Bürger müssten auch andere Aspekte berücksichtigt werden, wie etwa die Insellage, die im Fall von Mallorca nicht als Wirtschaftshemmnis anerkannt sei.

Trotz allem: Maria Marqués verbreitet keine Zukunftsangst – auch wenn die Subventionszahlungen nun deutlich knapper ausfallen werden. „Was finanziert werden muss, wird auch weiterhin finanziert. Jetzt müssen wir es eben selbst bezahlen.”

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