Der balearische Regierungschef Jaume Matas (PP) bat am
vergangenen Wochenende seine Kabinettskollegen zum kollektiven
Brainstorming. Auf der Tagesordnung der zweitägigen Klausur in der
Hotelfachschule am Stadtrand von Palma stand die Ausarbeitung der
politischen Eckpunkte für die noch junge Legislaturperiode. Ins
Zentrum seiner Anstrengungen will Matas demnach den Tourismus und
den Umweltschutz stellen.
Der balearische Ministerpräsident kündigte für 2004 ein Anheben
des Gesamthaushalts um vier Prozent auf rund 1'8 Milliarden Euro
an. Dank der positiven wirtschaftlichen Entwicklung, so Matas, sei
voraussichtlich keine weitere Schuldenaufnahme vonnöten. Völlig
ausschließen wollte er diesen Weg der Haushaltsfinanzierung aber
nicht.
An der politischen Front will sich der ehemalige spanische
Umweltminister auf die Bereich Tourismus und Umweltschutz
konzentrieren. In Letzterem hob Matas drei Schwerpunkte hervor:
Wiederherstellung vernachlässigter Zonen, effektivere Vorbeugung
und eine engere Verknüpfung mit der Landwirtschaft. Darüber hinaus
kündigte Matas eine Aufsichtsbehörde für die balearischen
Naturparks sowie einen regionalen Aufforstungsplan an.
Im Zusammenhang mit Investitionen in den Tourismus will der
zuständige Minister Joan Flaquer künftig die Gemeinden und
kommunalen Unternehmer stärker in die Pflicht nehmen. Gelder der
Regionalregierung sollen danach nur dann fließen, so der
Tourismusminister, wenn Kommunen und Unternehmen ihrerseits in ein
verbessertes Angebot investieren.
Im Gesundheitsbereich sieht der regionale Regierungschef vor
allem Handlungsbedarf bei den langen Wartezeiten für chirurgische
Eingriffe und dem in die Kritik geratenen mobilen Ambulanzwesen.
Eine Bestandsaufnahme bei der Infrastruktur soll in Kürze das
weitere Vorgehen bestimmen, sagte Ministerpräsident Matas.
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