Nájera zieht sich aus Politik zurück

Konsequenzen aus Verlust der Mehrheit

Margarita Nájera (PSOE), seit 1991 Bürgermeisterin der Gemeinde Calvià, zieht sich überraschend aus der Politik zurück. Wie ihre Partei am Donnerstag mitteilte, verzichtet sie auf ihren Sitz im Gemeinderat, der sich in dieser Woche konstituiert.

Nájera will ihren Schritt am 18. Juni in der Öffentlichkeit erklären. In der Mitteilung heißt es lediglich, dass das Wahlergebnis – die PP hat mit zehn Sitzen die Mehrheit, die PSOE stellt neun Abgeordnete, UM zwei – nicht geeignet sei, die Führungsrolle zu übernehmen. Die PSOE wolle jetzt eine Zeit des Nachdenkens und der Analyse beginnen.

Nájeras Rückzug ist ein weiteres Indiz dafür, dass es der langjährigen Mehrheitspartei nicht gelingen wird, die UM als Koalitionspartner zu gewinnen, obwohl in den bisherigen Verhandlungen sehr weitgehende Zugeständnisse gemacht worden sind.

Beobachter gehen davon aus, dass das Rathaus von Calvià in der Koalitionsvereinbarung zwischen den Parteispitzen auf Balearen-Ebene ist und sich das Bündnis für den Inselrat zwischen PP und UM auch im Rathaus von Calvià widerspiegelt. Damit dürfte der nächste Bürgermeister von Calvià Carlos Delgado heißen, bislang PP-Oppositionsführer im Gemeinderat. Die UM stellt zwei Stellvertreter, besetzt das Dezernat für Wirtschaft und Handel sowie ein weiteres, dazu werden die UM-Gemeinderäte für die Siedlungen Capdellà, Calvià und Peguera zuständig sein. Bei Redaktionsschluss stand die Entscheidung jedoch noch aus.

Ein Grund für Nájeras Rückzug könnten auch ihre Probleme mit der Justiz sein. Der spanische Generalstaatsanwaltes für Korruption, Jesús Cardenal, hat die in insgesamt sieben Fällen laufenden Untersuchungen gegen die Alkaldessa an sich gezogen. In einer Pressekonferenz verteidigte sich die noch amtierende Bürgermeisterin vor ihrem Rücktritt noch vehement: Die Aktion der Staatsanwaltschaft „ist ein persönlicher Angriff, es gibt versteckte wirtschaftliche Interessen in Calvià, mich politisch fertigzumachen. Was sie an den Wahlurnen nicht geschafft haben, möchten sie mit Titelseiten erreichen. Die PP hat immer hinter den Skandalen gestanden, hat sie konstruiert und verstärkt. Ich respektiere die Entscheidung Cardenals, möchte aber daran erinnern, dass sein Amt von der (PP-)Regierung besetzt wird”.

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