Margarita Nájera (PSOE), seit 1991 Bürgermeisterin der Gemeinde
Calvià, zieht sich überraschend aus der Politik zurück. Wie ihre
Partei am Donnerstag mitteilte, verzichtet sie auf ihren Sitz im
Gemeinderat, der sich in dieser Woche konstituiert.
Nájera will ihren Schritt am 18. Juni in der Öffentlichkeit
erklären. In der Mitteilung heißt es lediglich, dass das
Wahlergebnis – die PP hat mit zehn Sitzen die Mehrheit, die PSOE
stellt neun Abgeordnete, UM zwei – nicht geeignet sei, die
Führungsrolle zu übernehmen. Die PSOE wolle jetzt eine Zeit des
Nachdenkens und der Analyse beginnen.
Nájeras Rückzug ist ein weiteres Indiz dafür, dass es der
langjährigen Mehrheitspartei nicht gelingen wird, die UM als
Koalitionspartner zu gewinnen, obwohl in den bisherigen
Verhandlungen sehr weitgehende Zugeständnisse gemacht worden
sind.
Beobachter gehen davon aus, dass das Rathaus von Calvià in der
Koalitionsvereinbarung zwischen den Parteispitzen auf
Balearen-Ebene ist und sich das Bündnis für den Inselrat zwischen
PP und UM auch im Rathaus von Calvià widerspiegelt. Damit dürfte
der nächste Bürgermeister von Calvià Carlos Delgado heißen, bislang
PP-Oppositionsführer im Gemeinderat. Die UM stellt zwei
Stellvertreter, besetzt das Dezernat für Wirtschaft und Handel
sowie ein weiteres, dazu werden die UM-Gemeinderäte für die
Siedlungen Capdellà, Calvià und Peguera zuständig sein. Bei
Redaktionsschluss stand die Entscheidung jedoch noch aus.
Ein Grund für Nájeras Rückzug könnten auch ihre Probleme mit der
Justiz sein. Der spanische Generalstaatsanwaltes für Korruption,
Jesús Cardenal, hat die in insgesamt sieben Fällen laufenden
Untersuchungen gegen die Alkaldessa an sich gezogen. In einer
Pressekonferenz verteidigte sich die noch amtierende
Bürgermeisterin vor ihrem Rücktritt noch vehement: Die Aktion der
Staatsanwaltschaft „ist ein persönlicher Angriff, es gibt
versteckte wirtschaftliche Interessen in Calvià, mich politisch
fertigzumachen. Was sie an den Wahlurnen nicht geschafft haben,
möchten sie mit Titelseiten erreichen. Die PP hat immer hinter den
Skandalen gestanden, hat sie konstruiert und verstärkt. Ich
respektiere die Entscheidung Cardenals, möchte aber daran erinnern,
dass sein Amt von der (PP-)Regierung besetzt wird”.
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