31.01.03 00:00
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Am Dienstag hat Spaniens Innenminister Ángel Acebes (PP) im Hafen von Palma den Startschuss zum EU-Projekt „Ulysses” gegeben. Vordringliches Ziel des Pilotplans ist, in Zusammenarbeit mit der Küstenwache Englands, Frankreichs, Italiens und Portugals die illegale Einwanderung in die Europäische Union zu bekämpfen. Auf „Ulysses” hatten sich die Regierungen auf dem EU-Gipfel in Sevilla letzten Juni geeinigt.

Das gemeinschaftliche Seeüberwachungskonzept basiert auf zwei Phasen. Die erste läuft noch bis 8. Februar und ist auf den Mittelmeerraum begrenzt. Im Anschluss werden sich die Überwachungsschiffe der fünf Teilnehmerländer auf die nördliche Atlantikküste Afrikas konzentrieren. Nach Ansicht von Innenminister Acebes sei die Kontrolle der EU-Grenzen nicht mehr ausschließlich Sache der jeweiligen Länder, sondern gehe inzwischen sämtliche Mitgliedsstaaten an.

In einem Abschlussbericht, der dem EU-Ministerrat vorgelegt wird, sollen weitere Maßnahmen gegen die illegale Einwanderung vorgeschlagen werden. Die Operation „Ulysses” wird von mehreren Ländern, darunter Deutschland, beobachtet.

Im vergangenen Jahr führte die spanische Regierung 74.000 Rückführungen illegaler Einwanderer durch, 58 Prozent mehr als 2001. Besonderes im Blickfeld hat die Regierung organisierte Schleuserbanden, die ihre Arbeit in den letzten Jahren intensiviert haben. So zerschlug die Polizei 2002 735 solcher Banden, mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr.

Ein Umfrage des spanischen Instituts für Sozialstudien (CIS) ergab, dass für 54 Prozent der Befragten „zu viele Ausländer” in Spanien leben.