Bloß kein Kreuzchen machen

... und dennoch mitbestimmen: Am Sonntag sind Wahlen auf Mallorca, doch manches Detail funktioniert hier anders

Mallorca - Der Wahlkampf auf Mallorca geht in die heiße Phase: An diesem Sonntag, 27. Mai, finden auf den Balearen Regionalwahlen statt. Zu zwei für die Insel spektakuläre Massenkundgebungen waren am vergangenen Freitag aus Madrid auch die beiden Großkaliber der spanischen Politik – der sozialistische Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero und der konservative Oppositionsführer Mariano Rajoy – nach Palma geeilt, um für die Kandidaten der jeweiligen Inselpartei kräftig die Werbetrommel zu schlagen.

Rund 9000 Sympathisante der konservativen Partido Popular (PP) strömten dabei aus allen Winkeln Mallorcas im neuen Velodrom zusammen. Die Sozialisten ließen zeitgleich die Son-Moix-Sporthalle, ausgelegt für 5000 Menschen, aus allen Nähten platzen. Zapatero und Rajoy streuten gleichsam die Siegesparole aus: Auf Niederlage sei jeweils der politische Gegner abonniert.

Gewählt werden an diesem Sonntag das Parlament der Balearen und die vier Inselräte sowie die Stadt– und Gemeinderäte. Der balearische Ministerpräsident Jaume Matas (PP) will seine absolute, wenn auch hauchdünne Mehrheit im Parlament verteidigen und sie im Inselrat Mallorcas mit Spitzenfrau Rosa Estarás sogar dazugewinnen. Klar, dass alle übrigen Parteien genau dieses Ziel der PP verhindern wollen. Um das Consolat de Mar, den Regierungssitz der Inseln in Palma, treten der sozialistische Oppositionsführer Francesc Antich, die Inselratspräsidentin und Parteichefin der Unió Mallorquina, Maria Antònia Munar, sowie das Parteibündnis Bloc der links-grün-republikanischen Gruppen an.

Auf Kommunalebene dürfen auch die ausländischen Residenten aus den Staaten der Europäischen Union sowie Norwegen mitwählen. Nach Angaben der Wahlbehörde haben sich knapp 20.000 ausländische EU-Bürger in das Wahlregister ihrer Inselgemeinden eintragen lassen. Im Vergleich zu den vergangenen beiden Wahlen mit 12.000 und 6000 stimmberechtigten Ausländern wird diese Zunahme als spektakulär gewertet. Die Gesamtzahl der ausländischen Wähler hätte jedoch noch um das Vierfache höher sein können, wenn alle auf den Balearen lebenden Residenten sich fristgerecht ins Wahlregister hätten eintragen lassen.

Die Vereinigung der ausländischen EU-Bürger, Ciudadanos Europeos, appellierte an die Residenten, von ihrem Wahlrecht unbedingt Gebrauch zu machen. Und ebenso eindringlich warnt die Vereinigung davor, ein Kreuz auf die Wahlzettel zu machen, wie dies etwa in Deutschland üblich ist. „Vorsicht, das ist falsch und führt dazu, dass der Wahlzettel ungültig ist”, mahnt der deutsche Vize-Präsident der Ciudadanos, Joachim Wagner. Denn in Spanien funktionieren die Kommunalwahlen anders: Man begebe sich am Wahlsonntag mit einem Lichtbildausweis zum Wahlbüro („wo das ist, kann Ihnen Ihr spanischer Nachbar oder ein Mitarbeiter der Gemeinde sagen”) und melde sich beim Wahlleiter an. Dieser vermerkt die Teilnahme an der Wahl in der Wahlliste. „Sie bekommen dann die Wahlzettel der verschiedenen politischen Parteien und ein Kuvert. In der Wahlkabine suchen Sie dann den Wahlvorschlag der Partei aus, die Ihnen zusagt, und stecken das Blatt in das Kuvert – nur dieses eine Blatt und ohne etwas darauf zu vermerken!”

Das Interesse der Parteien am ausländischen Wahlvolk ist gross; stellt es doch in zahlreichen Gemeinden fünf (Alcúdia) bis 16 (Deià) Prozent der Stimmen. Dies kann von Dorf zu Dorf wahlentscheidend sein.

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