Machtvakuum in Palma

Verbale Grabenkämpfe im Rathaus

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Palmas Oberbürgermeisterin Aina Calvo weht der Wind scharf ins Gesicht. Die Minderheitsregierung der Sozialistin ist nach dem Koalitionsbruch mit der kleinen UM schwer angeschlagen. Am Montag konnte die Opposition mit Unterstützung der UM sämtliche Eigenanträge durchbringen und die Projekte der Rathausführung abblocken.

Obgleich die konservative Partido Popular und die bürgerliche UM rechnerisch die Mehrheit besitzen, haben sie sich vorerst nicht darauf geeinigt, Aina Calvo per Misstrauensvotum aus dem Amt zu hebeln. Die Sozialistin wiederum ist nicht bereit, die Vertrauensfrage zu stellen, wie dies von der Opposition vehement gefordert wird.

”Wir sind eine Regierung in der Minderheit, eine verwundbare Regierung”, sagte Calvo im von Zuschauern restlos gefüllten Rathaussaal. Verwundbar sein bedeute nicht, auch schwach zu sein. „Und es bedeutet auch nicht, verantwortungslos zu sein.”

Der verbale Schlagabtausch in dem gediegenen Sitzungssaal (Foto) war an Schärfe kaum zu übertreffen. „Ich sage nicht Bürgermeisterin; für mich sind Sie eine Hausbesetzerin”, wetterte der Sprecher der Konservativen. Auch die UM nannte die Rathausführung eine „Lokalregierung von Hausbesetzern”.

Einzig der kleine Linksblock stand Calvo bei und rechtfertigte den Koalitionsbruch mit der UM. Zum Hintergrund: Die bürgerlichen Regionalisten der UM sind auf Balearenebene in eine Serie von Korruptiosskandalen verwickelt. „Nie ist in einer Region so viel Geld gestohlen worden wie auf den Balearen: 200 Millionen Euro”, wütete der Sprecher des Linksblocks.

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