Sand im Getriebe

Die Rivalitäten zwischen Madrid und Palma

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Es sind Sandkastenspiele, im wahrsten Sinne des Wortes. Die spanische Regierung, laut Gesetz zuständig für die Küsten, und der balearische Govern liefern sich einen unsinnigen Streit darüber, wie die vom Sturm lädierten Playas wieder regeneriert werden können. Der Madrider Umwelt(!)minister, ein Mallorquiner, lässt kurzerhand Sand aufschütten, Palma wettert aus Gründen des Umweltschutzes dagegen. Gesprochen wird nicht miteinander. Statt Kompromisse auszuhandeln, ruft man lieber Gerichte an oder erlässt im Eilverfahren Schutzvorschriften.

Dieser Streit ist symptomatisch für die Insel-Politik. Immer wieder artet die Rivalität zwischen spanischer und balearischer Regierung in Fehden aus, die die Sache in den Hintergrund stellen und schädlich sind für die Menschen der Inseln. Es ist, um im Bild zu bleiben, Sand im Getriebe.

Das geht nun schon seit Bestehen der Autonomen Region der Balearen so: Zunächst regierten in Madrid die Sozialisten und in Palma die Konservativen, jetzt ist es umgekehrt. Geblieben sind die Grabenkämpfe. Auch unser politischer Dauerbrenner, die Ökosteuer für Urlauber, hat ihren Ursprung in dieser unglücklichen Konstellation. Die Steuer wurde nur erfunden, weil Madrid die Balearen trotz üppiger Steuereinnahmen auf den Inseln knapp hält und man dringend nach einem neuen Geldtopf suchte. Der Ökoanstrich des Obulus' dient nur zur Tarnung.

Und so ziehen sich die Kontroversen wie ein roter Faden durch die Politik. Ob Supermarkt-Moratorium oder Wasserversorgung, Palma und Madrid liegen garantiert im Clinch. Und seitdem Jaume Matas als Umweltminister in der Hauptstadt sitzt, die Balearen also bestens vertreten sind, ist alles noch schlimmer geworden. Schließlich soll Matas die Balearen für die Volkspartei PP zurückerobern.

Die Ränkespiele offenbaren einen erheblichen Mangel an politischer Kultur. Es geht nicht mehr um die Sache, es geht nur noch ums Prinzip, oder besser: um die Partei. Hauptsache, wir sind dagegen. So ist die spanische Variante der „Cohabitation” weit entfernt vom französischen Original, wo zum Wohle des Ganzen doch wenigstens die Form gewahrt wird.

Der Bürger und Wähler kann sich nur mit Grausen abwenden. Eine Alternative hat er nicht. Es sitzen ja alle Parteien im Sandkasten.

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