Ökos vor der Zerreißprobe

Einlenken im Streit um Ökosteuer – Koalitionsfrage bleibt offen

,,Wir Grünen sind ja überall immer gern die Bösewichte des Films”: Jordi López, der Koordinator der Grünen auf Mallorca und Stadtrat in Palma, sagt das so resigniert wie amüsiert. Denn auch auf Mallorca haben in jüngster Zeit selbst viele Anhänger des ,,Fortschrittspaktes” aus Linksparteien und Nationalisten das alte Feindbild der grünen Wackelkandidaten wiederentdeckt.

Sind es nicht die Grünen, die immer wieder die Parlamentsmehrheit des Kabinetts des Sozialisten Francesc Antich bedrohen? Was fällt den Ökos ein, jetzt auch noch das Königsprojekt der Koalition, die Ökosteuer für Touristen (bis zu zwei Euro pro Übernachtung), in Frage zu stellen? Wo doch Hoteliers, Touristiker und Konservative schon genug Widerstand leisten.

Zwar haben die grünen Kritiker und die Koalitionspartner sich am Mittwoch zusammengerauft. Die Grünen lassen einige ihrer Einwände gegen den Gesetzesentwurf fallen – im Gegenzug sichern die anderen Parteien zu, dass die Einnahmen mit mehr Nutzen für die Umwelt eingesetzt werden als vorgesehen. Auch wenn touristische Infrastruktur erstellt wird, sollen energie- und wassersparende Installationen Vorschrift sein.

Damit ist zwar die akute Krise innerhalb der Koalition entschärft, auf die Dauer ist der Verbleib der Grünen in der Regierung jedoch noch nicht gesichert. ,,Wir werden bis zum 20. Oktober entscheiden, ob wir in der Koalition bleiben oder nicht”, sagt López. Antich hat mit den beiden Grünen Abgeordneten 31 Stimmen im Parlament, die PP 28. Ohne die Ökos würde das Regieren nicht einfacher. Die grüne Spitzenfrau, Umweltministerin Margalida Rosselló, will nicht ausschließen, dass sich ihre Partei über die Frage der weiteren Regierungsbeteiligung spaltet. Sie will weiterregieren.

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