,,Wir Grünen sind ja überall immer gern die Bösewichte des
Films”: Jordi López, der Koordinator der Grünen auf Mallorca und
Stadtrat in Palma, sagt das so resigniert wie amüsiert. Denn auch
auf Mallorca haben in jüngster Zeit selbst viele Anhänger des
,,Fortschrittspaktes” aus Linksparteien und Nationalisten das alte
Feindbild der grünen Wackelkandidaten wiederentdeckt.
Sind es nicht die Grünen, die immer wieder die
Parlamentsmehrheit des Kabinetts des Sozialisten Francesc Antich
bedrohen? Was fällt den Ökos ein, jetzt auch noch das Königsprojekt
der Koalition, die Ökosteuer für Touristen (bis zu zwei Euro pro
Übernachtung), in Frage zu stellen? Wo doch Hoteliers, Touristiker
und Konservative schon genug Widerstand leisten.
Zwar haben die grünen Kritiker und die Koalitionspartner sich am
Mittwoch zusammengerauft. Die Grünen lassen einige ihrer Einwände
gegen den Gesetzesentwurf fallen – im Gegenzug sichern die anderen
Parteien zu, dass die Einnahmen mit mehr Nutzen für die Umwelt
eingesetzt werden als vorgesehen. Auch wenn touristische
Infrastruktur erstellt wird, sollen energie- und wassersparende
Installationen Vorschrift sein.
Damit ist zwar die akute Krise innerhalb der Koalition
entschärft, auf die Dauer ist der Verbleib der Grünen in der
Regierung jedoch noch nicht gesichert. ,,Wir werden bis zum 20.
Oktober entscheiden, ob wir in der Koalition bleiben oder nicht”,
sagt López. Antich hat mit den beiden Grünen Abgeordneten 31
Stimmen im Parlament, die PP 28. Ohne die Ökos würde das Regieren
nicht einfacher. Die grüne Spitzenfrau, Umweltministerin Margalida
Rosselló, will nicht ausschließen, dass sich ihre Partei über die
Frage der weiteren Regierungsbeteiligung spaltet. Sie will
weiterregieren.
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